Bund der Steuerzahler prangert eGovernment-Projekt an „Würzburg integriert!“ ein gewaltiger Flopp

Redakteur: Gerald Viola

Bevor das Projekt gestartet wurde, gab‘s gleich zwei Preise. Gestern gab‘s die dritte „Auszeichnung“: Der Bund der Steuerzahler nahm „Würzburg integriert!“ in sein Schwarzbuch auf. Und stellt fest: „Wie viel Steuergelder für das mit viel Vorschusslorbeeren versehene Projekt schließlich ausgegeben wurden, wird wohl ein Geheimnis bleiben.“

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Der Bund der Steuerzahler schildert das so: Einen Reinfall erlebte die Stadt Würzburg mit ihrem Pilotprojekt „Würzburg integriert!“. Mit dem vor rund vier Jahren ins Leben gerufenen Projekt wollte man zusammen mit einem Vertragspartner mittels eines eGovernments, einer elektronischen Verwaltung, gleichsam Geschichte schreiben.

Dabei hatte man sich hochrangige Ziele gesteckt: Schnellere Bearbeitung von Verwaltungsvorgängen, mehr Bürgernähe bei gleichzeitiger Kosteneinsparung. Eine elektronische Datenvernetzung auf einer zentralen Plattform ist das wesentliche Element des Projekts gewesen. Jeder Sachbearbeiter sollte unterschiedliche Bürgeranliegen in einem einheitlichen System bearbeiten können. Die hierdurch erhoffte Zeitersparnis sollte sich dann in barer Münze auszahlen: Es sollten 75 Arbeitsplätze eingespart werden. Doch nun ist das Projekt vorzeitig gescheitert.

Die Kostenersparnis von rund 27 Millionen Euro, die man sich erhofft hatte, ist schlechthin ausgeblieben. Nach nur vier Jahren hat sich nämlich gezeigt, dass keine Stelle überflüssig ist. Die Zeitersparnis war marginal. Gleichsam nach dem Motto „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“ ist die Zusammenarbeit mit dem Vertragspartner eingestellt worden.

Der entsprechende Vertrag wurde zum 1. April 2011 gekündigt. Die Stadt Würzburg will nunmehr eGovernment in Eigenregie durchführen, um allen Herausforderungen einer bürgerfreundlichen und innovativen Verwaltung gerecht zu werden.

Wie viel Steuergelder für das mit viel Vorschusslorbeeren versehene Projekt schließlich ausgegeben wurden, wird wohl ein Geheimnis bleiben. Auf entsprechende Anfragen des Bundes der Steuerzahler hüllt sich die Stadt Würzburg in Schweigen. Aus welchen Gründen wurde das Pilotprojekt gleichsam zur Geheimsache erklärt? Wurde es etwa zu einer elektronischen Odysee zu Lasten der Würzburger Steuerzahler?“

„Es sind keine Steuergelder in das Projekt geflossen“

„Die Stadt sieht sich mit einem nicht gerechtfertigten Vorwurf konfrontiert und hat deshalb die Anfrage des Steuerzahlerbundes nicht beantwortet“, erklärte inzwischen Kommunalreferent Wolfgang Kleiner gegenüber der Main-Post.

Sowohl Stadt als auch Arvato hätten „kein Interesse daran, Inhalte aus dem Vertragsverhältnis öffentlich darzustellen, das gerade einvernehmlich abgewickelt wird“. Laut Kleiner waren die Leistungen der Stadt an dem Projekt erfolgsabhängig: „Der Erfolg ist aber nicht eingetreten, deshalb war seitens der Stadt auch keine Vergütung fällig.“ Er beteuert laut Main-Post: „Es sind keine Steuergelder in das Projekt geflossen.“

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