Piraten setzen auf andere Politikinstrumente

Was ist Liquid Democracy? Was ist Liquid Feedback?

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Das Prinzip der repräsentativen-demokratischen Entscheidungen wird durch den Liquid-Democracy-Gedanken vor allem in drei starren Begrenzungen „verflüssigt“:

Zeitliche Begrenzung: Nur alle vier Jahre wird gewählt. Durch Liquid Democracy findet ein ständiger Diskurs über alle Entscheidungen aller Sachfragen und Probleme statt, die in einer Mehrheitsentscheidung münden können. Entweder wird eine Entscheidung bis zu einem Stichtag diskutiert oder so lange, bis eine bestimmte Zustimmung erreicht ist.

Inhaltliche Begrenzung: Auswahl zwischen wenigen „Komplettpaketen“ (Parteien).

Durch Liquid Democracy können die Individuen über einzelne Gesetze oder Themengebiete selbst abstimmen (direkte Demokratie) oder ihr Stimmrecht an eine andere Person delegieren (repräsentative Demokratie).

Beispiel: Die Grünen erhalten meine Stimme bei Abstimmungen im Bereich Ökologie, die FDP im Bereich Steuerrecht und die SPD im Arbeitsrecht. Da ich aber Arzt bin und mir zutraue genug Sachverstand in diesem Bereich zu besitzen, nehme ich mein Stimmrecht bei Abstimmungen im Bereich Gesundheitspolitik selbst wahr. Ich kann also ständig und bei jeder Entscheidung dem Experten, dem ich vertraue, meine Stimme geben oder sie selbst wahrnehmen. Die ständige Änderung der „Stimmenvergabeentscheidung“ und Umverteilung meines Stimmengewichts ist hierbei entscheidend.

Partizipatorische Begrenzung: Ausarbeitung von Gesetzen nur Berufspolitikern vorenthalten. Mithilfe des Wiki-Prinzips kann, kombiniert mit einer Stimmengewichtung, jeder an einer Problemlösung/Gesetzestext mitwirken.

Sicherlich sind hier die Mechanismen noch nicht grundlegend und verbindlich festgelegt, aber es gibt zahlreiche Ideen, wie man eine Liquid Democracy praktisch umsetzen kann. Anschaulich und einfach ist zum Beispiel der Mechanismus, der einen Vorschlag zum Vorschlag macht:

Jeder kann Vorschläge einbringen. Diese werden dann zunächst einigen wenigen (zufällig ausgewählten) Benutzern zur Abstimmung vorgelegt und entsprechend der Entscheidung als Vorschlag angenommen oder nicht.

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