LiquidFriesland Verbindung von eDemocracy und Kommunalverfassung

Der Landkreis Friesland hat mit seiner LiquidFriesland eine in ihrer Konsequenz bundesweit bislang einmalige Beteiligungsplattform geschaffen. Jeder Vorschlag, der eine Abstimmung gewonnen hat, muss vom Kreistag auch beraten werden. Über das Ergebnis werden die Bürger ebenfalls im Internet informiert.

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Damit haben die Bürger erstmals einen rechtlichen Anspruch darauf, dass ihre Anliegen auch behandelt werden. Wie das im Detail funktioniert und welche Folgen sich daraus ergeben, darüber sprach eGovernment Computing mit dem Initiator der Plattform, dem Landrat Sven Ambrosy.

Herr Ambrosy, der Landkreis Friesland hat vor kurzem mit LiquidFriesland eine Beteiligungsplattform gestartet. Welche Ziele verfolgen Sie als Landrat mit der Plattform?

Ambrosy: Wir wollen nicht das zigste vollgeschriebene Forum, wir wollen ein Abstimmungsinstrument, das die Kreispolitik um ein breites Meinungsspektrum und Initiativen unserer Bürger bereichert. Deshalb erproben wir jetzt meine Idee, die bislang nur in Organisationen genutzte Software LiquidFeedback auch für die Bürgerbeteiligung einzusetzen.

Schon immer haben sich unsere Bürger an Politik beteiligt, sie schrei­ben uns, sie nehmen an Sitzungen teil, sie rufen uns an, sie bilden Initiativen und sammeln Unterschriften. LiquidFriesland ist ein zusätzlicher Kanal für dieses Engagement, der durch seine Transparenz zusätzliche Beteiligung anzieht. Vom einfachen „Meinungs-Klick“ bis zu eigenen Anträgen kann hier jeder so viel beisteuern, wie er möchte.

Natürlich ist nach wie vor jedermann eingeladen, auch die traditionellen Wege zu gehen, aber mit einem zusätzlichen Kanal im Netz öffnen wir die Kreispolitik weiter. Wir haben den Einsatz der Software mit den entsprechenden Beteiligungs­paragrafen in der Niedersächsischen Kommunalverfassung verknüpft und werden dafür sorgen, dass sowohl Meinungsbilder (über die Pläne der Verwaltung) als auch eigene Initiativen der Bürger (aus dem Online-Portal) in die Beratungen und Entscheidungen der Fachausschüsse und des Kreistages eingehen.

Deutschlandweit sind wir die ersten, die diesen Weg gehen – das ist ein spannendes Experiment! Wir verbinden damit Online-Demokratie mit der geltenden Kommunalverfassung – wahres Neuland!

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