Rahmenvereinbarung zu mehr Interoperabilität Thüringen stärkt Land-Kommune-Verbindung

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Der Freistaat Thüringen verfestigt die Verbindung zu seinen Kommunen. Eine gemeinsam unterzeichnete Rahmenvereinbarung soll die Verwaltungsdigitalisierung im Sinne der Strategie „Smart State“ vereinheitlichen.

Thüringens Digitalminister Steffen Schütz, Digitalstaatssekretärin Milen Starke sowie die Präsidenten des Thüringischen Landkreistags Christian Herrgott und des Gemeinde- und Städtebunds Thüringen Dr. Steffen Kania unterzeichneten eine Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit in der kommunalen Verwaltungsdigitalisierung. Land und Kommunen sollen künftig noch enger zusammenarbeiten, um Schnittstellenprobleme, Medienbrüche und Doppelentwicklungen zu vermeiden und flächendeckende Verwaltungsservices zu ermöglichen.

Ziel sei es, heißt es aus Thüringen, dass Kommunen, Landkreise und Land ihre Schritte zur Verwaltungsdigitalisierung harmonisieren und ihre Systeme so aufeinander abstimmen, dass sie medienbruchfrei miteinander kommunizieren können. Die Vereinbarung sei ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Thüringer Digitalstrategie „Smart State“.

„In den Kommunen spüren die Bürger direkt, ob digitale Services der Behörden gut funktionieren und die Angebote ihnen das Leben erleichtern“, sagt Minister Steffen Schütz und betont: „Wir lassen die Kommunen mit dieser Verantwortung nicht allein, sondern unterstützen sie mit Beratung, Dienstleistern, technischer Infrastruktur und Fördermitteln. Wir wollen, dass die Menschen in allen Thüringer Städten und Dörfern Behördengänge möglichst vollständig online erledigen können – unabhängig von Ort und Uhrzeit.“

Digitalstaatssekretärin und CIO Milen Starke ergänzt: „Wir setzen unsere Thüringer Digitalstrategie Smart State verbindlich Schritt für Schritt um und stärken dafür unsere Partnerschaft mit der kommunalen Familie. Mit neuen verbindlichen Kooperationsstrukturen wollen wir alle Kommunen gleichberechtigt auf den Weg der Digitalisierung mitnehmen, damit die Bürger überall die Vorteile der Digitalisierung praktisch nutzen können.“

Die Kommunalvertreter, die die Rahmenvereinbarung mitunterzeichnet haben, sehen die Digitalisierung als Gemeinschaftsaufgabe. Christian Herrgott, Präsident des Thüringischen Landkreistags, erläutert: „Die Digitalisierung ist eine gemeinsame Zukunftsaufgabe von Land und Kommunen. Mit der Vereinbarung setzen wir ein wichtiges Zeichen für eine abgestimmte und zukunftsfähige digitale Entwicklung in Thüringen. Der Thüringische Landkreistag begrüßt diesen gemeinsamen Weg und wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass Digitalisierung im partnerschaftlichen Zusammenwirken von Landkreisen, Land und weiteren Beteiligten konkret und praxistauglich gestaltet wird.“

Auch der Thüringer Gemeinde- und Städtebund ist an Bord. „Die Thüringer Kommunen begrüßen die Rahmenvereinbarung ausdrücklich. Einheitliche Standards und gemeinsame digitale Lösungen sind wichtige Voraussetzungen dafür, dass Verwaltungsdigitalisierung vor Ort erfolgreich gelingen kann“, sagt Präsident Dr. Steffen Kania. „Für die konkrete Umsetzung benötigen die Kommunen weiterhin die Unterstützung des Landes – insbesondere bei der Bereitstellung von Infrastruktur, technischen Lösungen, Beratung und finanziellen Ressourcen. Die Rahmenvereinbarung ist hierfür ein wichtiger Schritt – jetzt kommt es darauf an gemeinsam die Digitalisierung der Verwaltung flächendeckend und bürgernah voranbringen.“

Beispiele für gemeinsame Nutzung

Ein Beispiel für einen besseren Austausch und ein gemeinsames Vorgehen ist die Thüringer Verwaltungscloud, die sich im Ausbau befindet. Kommunen sollen damit eine moderne IT-Infrastruktur, Anwendungen und digitale Basisdienste gemeinsam nutzen können, statt eigene Lösungen parallel aufzubauen.

Zudem werden digitale Basisdienste kostenfrei zur Verfügung gestellt. Dazu gehören zentrale technische Lösungen und sichere digitale Infrastrukturen, die von den Kommunen direkt genutzt oder in eigene Angebote integriert werden können.

Eine zentrale Anlaufstelle rund um das Thema IT-Sicherheit ist das ThüringenCERT. Hier gibt es für Kommunen Sicherheits- und Unterstützungsangebote. Auch bei der Gewinnung sowie Aus- und Weiterbildung von IT-Fachkräften wollen Land und Kommunen enger kooperieren.

Thüringen hat erst kürzlich einen Letter of Intent mit Schleswig-Holstein unterzeichnet. Auch hiermit wird eine bessere Zusammenarbeit angestrebt.

„Letter of Intent“ unterzeichnet

„Digitalisierung kennt keine Landesgrenzen“

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