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Niedersachsen Städte- und Gemeindebund: wenig Spielraum für Kommunen beim Breitbandausbau

Quelle: dpa Lesedauer: 1 min

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Wegen einer schwierigen Haushaltslage soll die Breitbandförderung des Landes für schnelleres Internet im kommenden Jahr eingestellt werden. Was bedeutet das für die Kommunen, in denen der Netzzugang derzeit eher schlecht oder langsam ist?

Breitbandausbau: Der niedersächsische Städte- und Gemeindebund sieht kaum Spielraum für höhere kommunale Ausgaben
Breitbandausbau: Der niedersächsische Städte- und Gemeindebund sieht kaum Spielraum für höhere kommunale Ausgaben
(© kebox - stock.adobe.com)

Beim Breitbandausbau sieht der niedersächsische Städte- und Gemeindebund kaum Spielraum für höhere Ausgaben von Kommunen. Aufgrund der angespannten Haushaltslage in den Städten und Gemeinden durch die Inflation seien viele nicht in der Lage, künftig einen höheren Eigenanteil zu finanzieren, teilte Sprecher Stephan Meyn der Deutschen Presse-Agentur in Hannover mit.

„Ländliche Räume mit verstreuten Siedlungen und anderen weniger wirtschaftlich ausbaubaren Standorten werden daher durch das Ende der Kofinanzierung der Breitbandförderung in Niedersachsen das Nachsehen haben.“ Viele Kommunen seien nicht in der Lage, statt 25 Prozent künftig 50 Prozent Eigenanteil zu finanzieren.

Regionen, die infolge des drohenden Förderstopps des Landes stark betroffen wären, sind laut Städte- und Gemeindebund unter anderem die Landkreise Osnabrück, Uelzen, Osterholz, Heidekreis, Wittmund und Friesland.

Ausgebremst?

Wegen einer schwierigen Haushaltslage soll die Breitbandförderung des Landes für schnelleres Internet im kommenden Jahr eingestellt werden. Nach Ansicht von Kommunen droht dieser Schritt den Breitbandausbau auszubremsen. Laut Digitalministerium übernimmt der Bund 50 Prozent der Fördermittel für den Ausbau des schnellen Internets in unterversorgten Gebieten. Das Land steuert bislang 25 Prozent bei und die Kommunen die übrigen 25 Prozent. Mit den neuen Plänen muss der Breitbandausbau nicht zwangsläufig zum Erliegen kommen, er dürfte jedoch erschwert werden, weil ein Viertel der bisherigen Finanzierung künftig wegfallen soll.

Laut Digitalisierungsministerium sind mit Stand April rund 98,5 Prozent der Fläche im Bundesland durch mindestens einen Netzbetreiber mit 4G versorgt, knapp 92 Prozent mit 5G, womit schnelleres Internet möglich ist.

Am Donnerstag besucht Digitalisierungsminister Olaf Lies (SPD) den sogenannten Glasfasertag im Landkreis Emsland. Dort geht es etwa um hochtechnisierte Fahrzeuge. Laut Ministerium sind 58 Prozent aller Gebäude im Bundesland mit Glasfaser erschlossen.

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