Standpunkte zur OZG-Umsetzung

So digital sind Länder und Kommunen

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Statement von Steffen Linnert

Die Stadtverwaltung Erfurt bietet aktuell ca. 50 Leistungen auf Basis eines selbst gehosteten Formularservers und dem Thüringer Antragssystem „ThAVEL“ online an. Wir sehen uns im bundesweiten Vergleich im Mittelfeld. Grundsätzliche Hindernisse in der Digitalisierung bestehen durch hohe Hürden in der Schriftformerfordernis, komplexe Fördermittel- und Vertragsangelegenheiten, pluralistische Verantwortlichkeiten über Kommunen und Bundesländer hinweg sowie bei den sehr hohen Erwartungen an eine Schnittstellenkompatibilität zu den Fachverfahren. Daraus resultiert auch ein höherer Personalbedarf.

Die meisten Kommunen, auch Erfurt, sind nicht in der Lage, alle OZG-Dienste aus eigener Kraft zu entwickeln, zu warten und anzubieten

Steffen Linnert ist Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung bei der Stadt Erfurt(Bild:  Matthias Eckert)
Steffen Linnert ist Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung bei der Stadt Erfurt
(Bild: Matthias Eckert)

Die vermeintlich einfache Einführung eines neuen Online-Dienstes wird dadurch zu einem komplexen technisch-organisatorischen Projekt mit häufig zu vielen Beteiligten. Die meisten Kommunen, auch Erfurt, sind darüber hinaus nicht in der Lage, alle OZG-Dienste aus eigener Kraft zu entwickeln, zu warten und anzubieten. Wir nehmen daher verstärkt an interkommunalen Projekten teil und nutzen die zentral vom Land Thüringen bereitgestellten Ressourcen (eID, ePayment, Servicekonto, etc.). Insbesondere viele EfA-Projekte haben jedoch erst Mitte 2022 an Fahrt aufgenommen und sind nach aktuellen Stand nicht produktiv nutzbar.

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