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Europäische Digitalstrategie Innovationsclub ist im Aufbau

Von Susanne Ehneß Lesedauer: 1 min

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Auf seiner Reise durch die baltischen Staaten erklärte Volker Wissing im Februar, einen „Innovationsclub“ gründen zu wollen. Wie eine solche Zusammenarbeit genau aussehen soll, steht allerdings noch nicht fest.

Die Hafenstadt Pärnu in Estland
Die Hafenstadt Pärnu in Estland
(© kristian192 - stock.adobe.com)

„Wir wollen einen Club der innovativen Staaten haben, eine informelle Gruppe, die sich mit der Erarbeitung einer Agenda beschäftigt, um der Europäischen Kommission auch klare Hinweise zu geben, was genau wir in welchen Bereichen am dringendsten brauchen", sagte Wissing während seines Stopps durch Litauen. „Wir wollen einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt und brauchen deswegen auch einheitliche Standards.“

Das Ziel ist also klar: Deutschland will sich mit Estland, Lettland und Litauen bei Fragen zu Digitalisierung, zur Innovationsförderung, zu neuen Standards und dem Abbau von Hürden austauschen und Entscheidungen auf EU-Ebene beschleunigen. „Ziel des Innovationsclubs ist die Stärkung der Digitalisierung in der EU und der europäischen Digitalwirtschaft, um im Wettbewerb mit anderen Weltregionen erfolgreich bestehen zu können“, heißt es dazu von der Bundesregierung. In welchen Themenfeldern nach gemeinsamem Verständnis der dringlichste Handlungsbedarf besteht und welche Lösungsansätze das größte Potenzial bieten, um dieses Ziel bestmöglich zu erreichen, werde dann die Diskussion mit den anderen Partnern im Innovationsclub zeigen.

Auch aufseiten der baltischen Staaten will man von einer Kooperation profitieren. Laut Bundesregierung wurde beispielsweise großes Interesse an den Erfahrungen Deutschlands mit digitalen Mobilitätslösungen und der Nutzung von Daten über Verkehrsströme signalisiert.

Wie die Ausgestaltung konkret aussehen wird oder welche finanziellen Mittel für den Länderclub vorgesehen sind, ist noch nicht klar. Wer die Steuerung übernimmt, allerdings schon: Der Innovationsclub soll innerhalb des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr von der Abteilung „Digital- und Datenpolitik“ koordiniert werden. Diese Abteilung ist für die nationale, europäische und internationale Digitalpolitik zuständig. Eine Beteiligung von Bundesländern und Kommunen am Innovationsclub ist laut Bundesregierung derzeit nicht vorgesehen.

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