Renate Mitterhuber im Interview Flexibles Fahren auf Sicht

eGovernment verlangt nach einer vertieften föderalen Zusammenarbeit. Dabei wird der IT-Planungsrat als Moderator gebraucht. Wie diese Rolle ausgefüllt werden soll, erläutert Renate Mitterhuber, Leiterin der Geschäftsstelle des IT-Planungsrats, im Gespräch.

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Frau Mitterhuber, Sie haben im Sommer des vergangenen Jahres die Leitung der Geschäftsstelle des IT-Planungsrates übernommen. Welche Erfahrungen haben Sie in der Zeit in dieser Funktion gemacht?

Mitterhuber: Erstens: Die Zusammenarbeit im IT-Planungsrat ist auf allen Ebenen sehr konstruktiv und vom Willen geprägt, die Digitalisierung der Öffentlichen Verwaltung wirklich entscheidend voranzubringen. Zweitens: Die Länderseite zu kennen (ich komme ja aus Hamburg) ist ein großer Vorteil, denn die Bedürfnisse der Länder- und Kommunalebene sind in der Hauptstadt nicht immer so präsent. Drittens: Die Einbindung der Geschäftsstelle in das BMI ist aktuell eine ebenso gute Sache, denn es hat die Federführung bei wichtigen, großen Themen und ich habe die gute Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen sehr schätzen gelernt. Viertens: Die Auswahl an interessanten fachpolitischen Veranstaltungen und das Netzwerk-Potenzial sind sehr groß. Und fünftens: Die Aufgabe macht mir großen Spaß!

Aufgabe der Geschäftsstelle ist die organisatorische Unterstützung des IT-Planungsrats sowie dessen Kooperationsgruppen, der Beiräte wie der KoSIT und der temporären Arbeitsgruppen. Was genau hat man sich darunter vorzustellen, und welche Rolle spielen Sie dabei?

Mitterhuber: Die Geschäftsstelle hat pro Jahr 16 Bund-Länder-Sitzungen vorzubereiten, durchzuführen und nachzubereiten, von der politischen Ebene bis zur Arbeitsebene, wie der KG Strategie und dem KoSIT-Beirat. Die letzten beiden leite ich selbst, die anderen der Vorsitzende und der Leiter der Vorbesprechung der Abteilungsleitungen von Bund und Ländern.

Zwischen den Gremien gibt es große Interdependenzen. Für die Geschäftsstelle bedeutet dies nicht nur eine große Organisationskompetenz, sondern auch die inhaltliche Begleitung: Welche Themen müssen wann in welche Sitzung eingesteuert werden? Ist zu einem bestimmten Thema ein Beschluss notwendig? Für welche Themen sollte wegen ihrer Bedeutung möglichst viel Zeit für die Diskussion eingeplant werden? Wo sind Konflikte zu erwarten? Wie kommuniziert man die Ergebnisse in der Öffentlichkeit? Natürlich müssen die Sitzungen von der Logistik her einwandfrei laufen, aber ohne in den Themen auch inhaltlich drinzustecken geht es nicht.

Insgesamt laufen beim IT-Planungsrat circa 30 Projekte, Maßnahmen und Anwendungen. Natürlich können wir nicht in allen präsent sein, deshalb muss ich sehr priorisieren, an welchen Arbeitsgruppen wir uns seitens der Geschäftsstelle beteiligen. Bei den Schwerpunktthemen wie dem Portalverbund, dem Digitalisierungsprogramm und der AG FITKO zum Beispiel steht dies außer Frage. Bei anderen gehen wir punktuell rein, je nachdem, welche Bedeutung ein Thema gerade hat. Ich fahre also permanent „auf Sicht“, um flexibel reagieren zu können. Für mein kleines Team und mich ist das eine große Herausforderung.

Welche weiteren Aufgaben haben Sie?

Mitterhuber: Wir verwalten das Budget des IT-Planungsrats, das heißt wir erstellen die jährliche Finanzplanung und den Vorschlag zur Verteilung von Restmitteln aus dem jeweiligen Vorjahr. Das Tagesgeschäft eines Haushalts wie die Begleichung der Rechnungen der verschiedenen Projekte und Anwendungen sowie das Controlling gehören ebenso dazu.

Der zweite große Block sind Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit. Der IT-Planungsrat veranstaltet einmal in Jahr einen zweitägigen Fachkongress, der – ohne die Beteiligung von Firmen – dem Austausch der Kolleginnen und Kollegen aus den Verwaltungen ganz Deutschlands dient. Jedes Jahr ist ein anderes Land der Veranstalter. In diesem Jahr war es Thüringen, 2019 wird der Kongress in Schleswig-Holstein sein. Die Geschäftsstelle unterstützt kräftig bei der Vorbereitung. Daneben ist die Geschäftsstelle auf der CeBIT vertreten und mit ihrem mobilen Stand auch auf dem „Digitalen Staat“, dem „Zukunftskongress“ sowie der „smacc“.

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