Flexibles Fahren auf Sicht

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Ihre Organisationsaufgaben werden in den kommenden Monaten sicher nicht einfacher werden. Stichworte sind hier FITKO und die geplante Digitalisierungsagentur für Kommunen. Wie wollen Sie hier einen optimalen Informationsfluss sicherstellen?

Mitterhuber: Die Informationen laufen bereits seit Beginn meiner Tätigkeit am 1. Juni 2017 sehr gut zwischen Frankfurt und Berlin. Frau Dr. Schmidt, die Leiterin des Aufbaustabs FITKO, und ich kennen und schätzen uns noch aus den Arbeitsgruppen, die der Gründung des IT-Planungsrats vorangegangen sind, wir haben also beide schon lange mit dem IT-Planungsrat und seinen Akteuren zu tun. Daher wissen wir auch beide, dass es für die Arbeit des IT-Planungsrats essentiell ist, einen arbeitsfähigen Unterbau zu haben.

Daran wird intensiv gearbeitet. Am 16. April hat der IT-Planungsrat die Soll-Konzeption Stufe 5 verabschiedet, mit der nun endlich die Aufbauorganisation von FITKO feststeht und die Phase der Änderung des IT-Staatsvertrags beginnen kann. Auch „meine“ Geschäftsstelle wird in FITKO aufgehen, allerdings wird das nach derzeitiger Schätzung noch bis Anfang 2020 dauern. Ich finde diese Transformationsphase extrem spannend und habe zum Ziel, eine gut aufgestellte Geschäftsstelle zu übergeben. Die Zusammenarbeit mit FITKO könnte nicht besser sein.

Über die eGovernment-Agentur, die im Koalitionsvertrag des Bundes steht, machen sich derzeit viele Menschen Gedanken oder verfolgen eigene Absichten, weil die entsprechende Passage im Koalitionsvertrag viel Interpretationsspielraum lässt. Ich beteilige mich nicht an diesen Interpretationen, sondern lasse auf mich zukommen, wo, von wem, für wen und mit welchen Kompetenzen diese gegründet, angesiedelt oder beauftragt werden wird.

Welche Mittel stehen Ihnen für diese Aufgaben zur Verfügung und welche Rolle spielt der Fachkongress des IT-Planungsrates in diesem Zusammenhang?

Mitterhuber: Finanziell gesehen reicht es, um die Steuerungsprojekte mit einem kleinen Anteil zu unterstützen und die Veranstaltungen zu bespielen. Die Anwendungen werden von den beteiligten Partnern finanziert. Insgesamt hat der IT-Planungsrat ein Budget von etwas über 15 Millionen Euro. Das ist natürlich keine Summe, um die Digitalisierung in Deutschland maßgeblich voranzutreiben. Die Diskussionen über die Beträge, die man dafür bräuchte, laufen derzeit zwischen dem IT-Planungsrat und den Finanzministerien, sowohl, was ein gemeinschaftliches Budget anbelangt, aber auch beim Bund und in den einzelnen Ländern hinsichtlich der Umsetzung der individuellen Digitalisierungsstrategien.

Der Fachkongress des IT-Planungsrats ist eine exzellente Gelegenheit für die Kolleginnen und Kollegen aus den Verwaltungen, sich offen und ehrlich über diese herausfordernden Aufgaben und Lösungsansätze auszutauschen. Wir bieten dafür das ideale Format, weil wir bewusst nur Vertretern der Öffentlichen Verwaltung eine Teilnahme am Fachkongress ermöglichen. Dies ist in dieser Veranstaltungsgröße ein Alleinstellungsmerkmal. Bund, Länder und Kommunen raufen sich derzeit wirklich zusammen, um die Digitalisierung voranzubringen. Ich erlebe ein hohes Maß an Kreativität, Willen und Energie! Der Fachkongress ist eine gute Plattform, um noch mehr davon zu produzieren.

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Renate Mitterhuber im Interview

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