Zentrum Digitale Souveränität Ein stabiles Ökosystem für Open Source

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Zentrum für Digitale Souveränität der öffentlichen Verwaltung (ZenDiS) GmbH

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Geschäftsführer Alexander Pockrandt gibt einen Einblick in die Strategie und Ausgestaltung des ZenDiS und die weiteren Pläne zur digitalen Souveränität Deutschlands.

Das Zentrum Digitale Souveränität (ZenDiS) wurde 2022 durch das Bundesinnenministerium gegründet und treibt unter anderem den Einsatz von Open-Source-Lösungen in der öffentlichen Verwaltung voran. Und nicht nur das: Ganz aktuell hat die GmbH eine Kooperation mit der Auslands-IT des Auswärtigen Amts bekannt gegeben. Gemeinsam soll ein Ökosystem an sicheren Basiskomponenten für die Softwareentwicklung der Verwaltung aufgebaut werden. Als mittelfristiges Ziel sollen diese sogenannten Container selbst gehärtet werden können.

„Die Auslands-IT des Auswärtigen Amts braucht gehärtete Lösungen“, erklärt ZenDiS-Geschäftsführer Alexander Pockrandt gegenüber eGovernment. Es gebe zu viele Angriffsmöglichkeiten, zudem wolle man sich nicht in einen Lock-in mit proprietären Herstellern begeben. „Die suchten eine Alternative“, sagt Pockrandt, „und wir sind ja auf dem gleichen Pfad.“

Dieser Pfad namens „Digitale Souveränität“ wird nun gemeinsam beschritten, und es sollen im Laufe der Zeit weitere Partner dazugekommen. Laut Pockrandt gibt es beispielsweise Interessenten aus der Föderalen IT-Kooperation (FITKO). „Die FITKO ist an solchen Innovationen immer interessiert, weil sie sich aus ihrer gesamtheitlichen Sicht Lösungen anschaut, die Bund und Länder voranbringen können.“ Auch mit verschiedenen Bundesbehörden sei man bereits im Gespräch.

Bundesländer als Mitgesellschafter

Die Bundesländer mit ins Boot zu holen, war von Anfang an das erklärte Ziel von Bund und IT-Planungsrat. Geplant war, die Länder als Mitgesellschafter zu beteiligen, doch so einfach ist es nicht. Das Verbot der Mischverwaltung zwischen Bund und Ländern besagt, dass die Verwaltungszuständigkeiten grundsätzlich getrennt sein müssen, um Kompetenzkonflikte zu vermeiden – außer, es ist im Grundgesetz anders geregelt. „Hier gibt es noch Themen, die wir auflösen müssen“, sagt Pockrandt und meint Formulierungen in der ZenDiS-Satzung und auch Entscheidungen darüber, mit welchen Mehrheiten wie abgestimmt werde. Die Diskussion laufe seit Ende vergangenen Jahres, „und da ist unglücklicherweise der Regierungswechsel dazwischen gekommen, sonst wären wir wahrscheinlich schon weiter“. Nach dem Wechsel und der Gründung des neuen Bundesdigitalministeriums werde das Thema nun wieder aufgenommen. Nach wie vor sei das Ziel, die Länder als Gesellschafter einzubetten, doch das sei laut Pockrandt „verfassungsrechtlich schwieriger als gedacht“. Der juristische Part müsse nun bearbeitet werden, und dann könnten die Bundesländer als Gesellschafter dazukommen. „Wir wollen, dass Bund und Länder im ZenDiS gut zusammenarbeiten, und zwar auch rechtlich stabil“, betont er.

Das Interesse vieler Länder, sich zu beteiligen, war ab Gründung des ZenDiS bereits sehr groß, Pockrandt spricht von einer regelrechten „Sogwirkung“. Bei Bundesländern, die weniger Open-Source-affin sind, spiele die Zeit für das ZenDiS. „Im Moment wird für uns gearbeitet“, sagt Pockrandt. Die politische Lage spiele dem ZenDiS und dem Thema Souveränität in die Karten, natürlich sei man im Gespräch mit den Ländern. „Die Annäherung ist da“, sagt Pockrandt. „Für viele Länder wird digitale Souveränität jetzt ein Thema.“

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