„Neue Verwaltungssteuerung“ in Hessen Effizienz kommt vor Perfektion

Der Finanzminister und CIO Hessens, Dr. Thomas Schäfer, zieht eine Bilanz des Projekts „Neue Verwaltungssteuerung“ in Hessen und gibt einen Ausblick auf künftige Entwicklungen. Das Projekt habe zu einer klareren Ergebnis- und Kundenorientierung geführt. Zudem sei ein Paradigmenwechsel im Haushalts- und Rechnungswesen erreicht worden.

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Die Hessische Landesregierung ist vor mehr als fünfzehn Jahren angetreten, die Landesverwaltung mit Hilfe eines umfassenden Steuerungsmodells zu reformieren. Die wesentlichen Ziele des Projektes „Neue Verwaltungssteuerung“ (NVS) waren dabei eine klare Ergebnis- und Kundenorientierung sowie die Steigerung der Wirtschaftlichkeit und Effizienz in der Landesverwaltung. Hessen ist damit konsequent neue Wege gegangen, hat innerhalb Deutschlands neue Akzente gesetzt und hat sich gut aufgestellt für künftige Herausforderungen.

Vorreiterrolle Hessens

Die „Neue Verwaltungssteuerung“ hat in Hessen vor allem im Haushalts- und Rechnungswesen zu einem Paradigmenwechsel geführt und zu internationalen Standards aufgeschlossen. Damit haben wir im nationalen Vergleich eine Vorreiterrolle inne. In der interessierten Öffentlichkeit und auch in Fachkreisen hat diese Leistung zu einer hohen Anerkennung für die Hessische Landesverwaltung geführt. Die Reform des Haushalts- und Rechnungswesens ist mit der Einführung eines kaufmännischen Rechnungswesens, einer integrierten Kosten- und Leistungsrechnung, eines Produkthaushalts, der Erstellung einer Landesbilanz sowie dem Aufbau moderner IT-Strukturen und eines Shared Service Centers für diesen Bereich nahezu abgeschlossen.

Hessen wird in diesem Jahr nach der Eröffnungsbilanz des Jahres 2009 den fünften Geschäftsbericht vorlegen – und man darf durchaus sagen, dass wir an Erfahrung, Stabilität und Sicherheit gewonnen haben. Dies bestätigt uns auch der Hessische Rechnungshof, der diesen Prozess engagiert und konstruktiv begleitet hat.

Mit der Modernisierung des Haushaltsgrundsätzegesetzes (HGrG) im Jahr 2009 wurde der bundesrechtliche Rahmen geschaffen, um die Haushaltswirtschaft des Bundes und der Länder auf die kaufmännische Buchführung und auf den Produkthaushalt umstellen zu können. Hessen wird auf dieser Grundlage im Rahmen einer Novellierung der Hessischen Landeshaushaltsordnung (LHO) den rechtlichen Rahmen für einen doppischen Produkthaushalt spezifizieren. Geplant ist, das Gesetzgebungsverfahren noch in der laufenden Legislaturperiode zum Abschluss zu bringen.

Damit stehen die wesentlichen technischen Voraussetzungen und das Instrumentarium zur Verfügung, um zukünftigen Herausforderungen, insbesondere bei der Haushaltskonsolidierung und der Einhaltung der Schuldenbremse, begegnen zu können. Damit verbunden ist die Notwendigkeit, Verwaltungsprozesse effizienter und die Verwaltung im Hinblick auf die Bürgerinnen und Bürger serviceorientierter zu gestalten. Darüber hinaus können und müssen wir den Folgen des demografischen Wandels mit einer neuen Ausrichtung der Verwaltung begegnen.

Das Projekt „Neue Verwaltungssteuerung“ wird vielfach, auch im politisch-parlamentarischen Raum, nur mit der Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens verbunden. Dies mag seine Gründe auch darin haben, dass die Reform ganz wesentlich auch von der technischen Systeminstallation, der Veränderung der Strukturen und der Einführung des Instrumentariums geprägt wurde. Zudem wurde notwendigerweise sehr viel Wert auf die fachliche und inhaltliche Qualität gelegt, was in der Einführungsphase eines solchen Systems sicherlich sinnvoll und richtig war.

Da sich der erwartete Nutzen nicht allein durch die Bereitstellung eines Instrumentariums einstellte, der Ressourcenaufwand und die Belastung der Mitarbeiter sehr hoch waren und sind, führte dies teilweise zu einer bisweilen eher negativen Wahrnehmung des Begriffs „Neue Verwaltungssteuerung“. Dies hatte seine Ursachen ganz sicher auch in dem zeitlichen Auseinanderfallen von Aufwand und Reformrendite – umso mehr waren bei diesem Projekt Durchhaltevermögen und Gelassenheit wichtig.

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