Einführung eines neuen Rechnungswesens bei der Nationalen Agentur Bildung für Europa Doppelte Buchführung: Neuland für Bundesbehörden

Das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) in Bonn ist das anerkannte Kompetenzzentrum zur Erforschung und Weiterentwicklung der beruflichen Aus- und Weiterbildung in Deutschland. Das BIBB identifiziert Zukunftsaufgaben der Berufsbildung, fördert Innovationen in der nationalen wie internationalen Berufsbildung und entwickelt neue, praxisorientierte Lösungsvorschläge für die berufliche Aus- und Weiterbildung.

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Das BIBB wird als bundesunmittelbare Einrichtung aus Haushaltsmitteln des Bundes finanziert und untersteht der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) und übernahm nun eine Vorreiterrolle innerhalb der EU.

Seit 2000 ist beim BIBB die Nationale Agentur Bildung für Europa (NA beim BIBB) angesiedelt. Sie führt in Deutschland die europäischen Programme „Leonardo da Vinci“ für die Berufsbildung und „Grundtvig“ für den Bereich der Erwachsenenbildung durch. Beide Einzelprogramme sind Teil des EU-Bildungsprogramms für lebenslanges Lernen, das beim Erreichen der Ziele von Lissabon eine wichtige Rolle spielt. Im März 2000 hatten die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten vereinbart, die Europäische Union bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Wirtschaft und dynamischsten Wissensgesellschaft der Welt zu machen. Für Lernaufenthalte im Ausland, grenzüberschreitende Projekte und die länderübergreifende Sachkooperation stellt die EU im Bereich „Leonardo da Vinci“ von 2007 bis 2013 insgesamt 1.725 Millionen Euro und für „Grundtvig“ 358 Millionen EURO zur Verfügung.

Die NA beim BIBB ist ferner Nationales Europass Center und nimmt im Auftrag des BMBF weitere europabezogene Sonderaufgaben wahr – Stichwort „EU-Arbeitsprogramm“ und „Europäisches Sprachensiegel“.

Als Nationale Agentur im Programm für lebenslanges Lernen bietet die NA qualifizierte und umfassende Informations- und Beratungsleistungen an. Sie ist darüber hinaus zuständig für die Auswahl und fachliche Betreuung (inklusive Monitoring) von Maßnahmen und Projekten sowie für die Verbreitung und den Transfer von Ergebnissen.

Reform des Rechnungswesens

Die Ausgaben für diese Dienstleistungen werden im Bereich der verursachungsgerechten Werte voll sowie bei den Betriebsmitteln zum Teil aus EU-Haushaltsmitteln finanziert. Bisher wurde dies haushaltstechnisch über Finanzkonten des BMBF abgewickelt (HKR-Verfahren des Bundes mit SAP-Schnittstelle). Seit Januar 2007 ist dieses Verfahren nach Maßgabe der EU-Vorgaben nicht mehr anwendbar. Die beteiligten nationalen Akteure haben beschlossen, künftig ihre Finanzbuchhaltung getrennt nachzuweisen und physisch über eigene Bankkonten abzuwickeln. Rechtliche Grundlage auf nationaler Ebene ist hierbei der § 105 (2) BHO, der Ausnahmen von der HKR-Anbindung des Zahlungsverkehrs vorsieht.

Die Einführung einer periodengerechten Rechnungsführung (ABAC - Accrual Based Accounting) ist Teil der Anstrengungen der EU-Kommission zur Modernisierung der Finanzverwaltung der EU. Im Dezember 2002 stellte die Kommission den ehrgeizigen Plan vor, ihre Finanzbuchführung bis zum Jahr 2005, das heißt, innerhalb von nur zwei Jahren, auf eine periodengerechte Grundlage umzustellen.

Die Umstellung auf das neue Rechnungsführungssystem erfolgte wie geplant im Januar 2005, als die neuen Rechnungsführungsregeln in Kraft traten. Die neu aufzusetzende Rechnungslegung der Nationalen Agentur beim BIBB muss einen Ausweis der von der EU vorgegebenen Kennzahlen (geplant, gebunden, gebucht) je Projekt ermöglichen, insbesondere getrennt nach Programm- und Betriebsmitteln.

Die Aspekte dieser Umstellung sind in der Grafik zusammengefasst (Quelle: Europäische Kommission). Neben einem genaueren Ausweis der betriebswirtschaftlich gegliederten Wertströme stehen auch bessere Auswertungs- und Abschlussmöglichkeiten im Vordergrund.

Die NA beim BIBB ist somit im Zuge der Europäisierung der Verwaltung eine der ersten Bundesbehörden mit einer doppelten Buchführung im Zahlungsverkehr. Da auf diesem Gebiet nur wenige Erfahrungen im Bundesbehördenumfeld vorliegen, betraten die Mitarbeiter der NA beim BIBB hier weitgehend konzeptionelles Neuland.

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