Deutscher Städtetag gründet Arbeitskreis Digitalisierung Digitalisierung wird zur Gemeinschaftsaufgabe

Der Deutsche Städtetag fiel schon im vergangenen Jahr positiv auf, indem er eine stärkere Einbindung der Kommunen in die Digitalisierungsprozesse forderte. Nun setzt der Verband mit einem eigenen Arbeitskreis noch einen drauf.

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Ein Vorwurf, mit dem sich der IT-Planungsrat seit seinem Bestehen konfrontiert sah, war die nur geringe Einbindung der Kommunen beziehungsweise der jeweiligen kommunalen Spitzenverbände in die eGovernment-Entscheidungsprozesse. Darüber konnte man so lange hinwegsehen, wie der IT-Planungsrat Entscheidungen verabschiedete, welche die Kommunen nicht direkt betrafen oder doch zumindest durch die jeweiligen Bundesländer abgefedert wurden. Spätestens mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) ist dieses Konzept an seine Grenzen gestoßen.

Das machte auch der derzeitige Vorsitzende des IT-Planungsrates, der Bremer Staatsrat und CIO Henning Lühr, auf der Gründungsversammlung des Arbeitskreises Digitalisierung des Deutschen Städtetages deutlich, als er erklärte: „Es geht nur gemeinsam mit den Kommunen!“

Mit der Gründung des Arbeitskreises Digitalisierung will der Deutsche Städtetag diese Entwicklung unterstützen. Wobei es ihm nicht nur darum geht, in den eGovernment-Gremien von Bund und Ländern Gehör zu finden, der Ansatz zielt durchaus auch in Richtung der eigenen Klientel, um diese zu größeren Aktivitäten zu ermutigen.

So erklärte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, anlässlich der Gründung des Arbeitskreises gegenüber eGovernment Computing: „Die Städte sind Treiber der Digitalisierung und nicht Getriebene, aber die digitale Transformation wird niemand allein bewältigen. Deshalb bieten wir im Deutschen Städtetag den Raum für Austausch und Vernetzung.“

Wie ernst es dem Deutschen Städtetag damit ist, zeigt auch der Umstand, dass in der Hauptgeschäftsstelle des Verbands in Berlin eine neue Stabsstelle geschaffen und zum 1. September des vergangenen Jahres mit Dr. Ruggero Costantini als Beauftragten für Digitalisierung besetzt wurde.

Die in den Dezernaten angesiedelten fachspezifischen Digitalisierungsfragen sollen zwar weiterhin dort bearbeitet werden, Ruggero Costantini ist aber für die Koordinierung dieser Themen und die Entwicklung einer digitalen Strategie des Städtetags zuständig. Costantini meinte gegenüber eGovernment Computing über seine Aufgabe: „Ein Verständnis der grundlegenden Herausforderungen der Digitalisierung schafft eine gemeinsame Perspektive. Die Städte können dann ihr Wissen und ihre Ressourcen zur Lösung der gemeinsamen Probleme bündeln.

Wie sehr die Gründung des Arbeitskreises Digitalisierung des Deutschen Städtetages die Befindlichkeit aller Akteure widerspiegelt, zeigt auch die weitere Einschätzung von Henning Lühr: „Die Umsetzung des OZG erfordert eine politisch abgestimmte Koordination im föderalen System.“

Zudem bedürfe es, so Lühr weiter, in einer Situation, in der die Verantwortung für die Digitalisierung des öffentlichen Dienstes gebündelt werden müsse, einer neuen Staatskunst, da die Bedingungen der freiwilligen Kooperation von Bund und Ländern in enger Absprache mit den Kommunen institutionalisiert werden müssten. Auf diese Weise ließe sich die rechtsstaatliche und demokratische Verantwortung einer wirkungsvollen Digitalisierung des öffentlichen Dienstes etablieren.

Wie diese Zusammenarbeit aussehen muss, das wird auch auf dem Bremer Kolloquium „Brauchen wir eine neue Staatskunst“ diskutiert werden.

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