Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur in Deutschland Bundesregierung setzt auf „5-Punkte-Plan“

Die Bundesregierung plant den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur zu beschleunigen und die Mobilfunklücken im 4G-Netz zu schließen.

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Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat seine neue Mobilfunkstrategie vorgestellt. Ziel der neuen Strategie ist, die Planung, die Genehmigung und den Ausbau von 4G- und 5G-Netzen zu beschleunigen sowie das Schließen von Mobilfunklücken im 4G-Netz.

In Deutschland sei laut BMVI eine Mobilfunkinfrastruktur nötig, die die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig unterstützte und die Attraktivität des Standorts Deutschland erhöhe. Ein hoher Versorgungsgrad mit LTE (4G) sei eine Voraussetzung dafür, dass sich in Deutschland bereits frühzeitig Leitmärkte für 5G in verschiedenen Wirtschaftszweigen etablieren können.

„In unserem Land muss unterbrechungsfreies Surfen und Telefonieren selbstverständlich werden – und zwar nicht in ferner Zukunft, sondern so schnell wie möglich. Mit der Schließung der Lücken im 4G-Netz legen wir die Grundlage für den flächendeckenden 5G-Ausbau und damit für die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Eines muss dabei klar sein: Wo kein Mast, da kein Empfang – darum brauchen wir mehr Akzeptanz beim Infrastrukturausbau. Unsere Strategie schafft die Grundlage für beides“, so der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer.

Durch eine rasche Einführung der 5G-Netze sollen Bereiche wie Intelligente Mobilität, Industrie 4.0, intelligente Versorgungsnetze, Logistik, eHealth und die Landwirtschaft profitieren können.

Die Mobilfunkstrategie beinhaltetet folgende fünf Punkte:

--> Schließung von Lücken im 4G-Netz

--> Deutschland zum Leitmarkt für 5G-Netze entwickeln

--> Bereitstellung und Nutzung geeigneter Standorte verbessern, Akzeptanz erhöhen

--> Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

--> Bereitstellung von Informationen über ein elektronisches Portal

Im Rahmen der Mobilfunkstrategie soll eine sogenannte Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft (MIG) gegründet werden, die die geeigneten Standorte für Mobilfunkmasten identifizieren soll. Bei dem vom BMVI vorgeschlagenen Fördermodell sollen die Kommunen für die Administration und Einrichtung der Masten verantwortlich sein.

Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) hält die Einrichtung einer solchen MIG grundsätzlich für sinnvoll, um Gebiete, die noch nicht oder besonders schlecht mit Mobilfunk abgedeckt sind, zu versorgen. Eine MIG dürfe aber nicht dafür da sein, um Versäumnisse zu beseitigen, die Mobilfunk-Netzbetreiber durch die Nicht-Erfüllung von Versorgungauflagen selbst herbeigeführt hätten, sagt der Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. Er erklärt: „Wir sprechen insgesamt von nur wenigen Haushalten, die nicht von bestehenden Ausbauverpflichtungen der Mobilfunker umfasst werden. Hier kann staatliche Hilfe durch eine MIG sinnvoll sein.“

Bitkom-Präsident Achim Berg erklärte dazu: „Wir begrüßen sehr, dass die Bundesregierung den Mobilfunkausbau beschleunigen will. Er ist der Meinung, dass sich schon mit wenigen gezielten Maßnahmen viel erreichen ließe. Er erklärt, dass den Netzbetreibern häufig geeignete Standorte für Mobilfunkmasten fehlen würden.

Das vollständige Strategiepapier als PDF finden Sie hier

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