„Online – aber sicher“ Bayern für mehr Cyber-Sicherheit

Staatssicherheit hat höchste Priorität. Eine unsichtbare Gefahr birgt das Internet. Das bayrische Kabinett hat unter der Führung des Staatsministeriums für Digitales eine Initiative für mehr IT-Security gestartet.

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Das Projekt „Online – aber sicher“ der Staatsregierung soll vor allem die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und Kommunen beim Schutz ihrer Daten unterstützen. Zudem soll im Ernstfall schnell und unbürokratisch geholfen werden. Die bayrische Staatsregierung nimmt die Sachlage ernst, denn wie bei einem Lagezentrum in Krisenfall soll in Bezug auf IT-Sicherheit enger mit den Sicherheitsbehörden zusammengearbeitet werden. Außerdem soll das Strafmaß erhöht werden. Ein digitaler Einbruch soll künftig wie der analoge bestraft werden.

„Online – aber sicher“ umfasst folgende fünf Schwerpunkte:

1. Vorsorge

Vorsorge ist besser als Nachsorge. Getreu dem Motto, ist ab sofort auf der Homepage des Digitalministeriums ein Sicherheitscheck für das Passwort nutzbar.

Zudem soll die Bevölkerung durch Informationskampagnen in allen Altersschichten für das Thema Datensicherheit sensibilisiert werden. Neben Schulungen von Schülern und Lehrern in digitalen Kompetenzen soll ein europäischer Computerführerschein eingeführt werden. Dafür sollen Social-Media-Kanäle und die BayernLabs dafür genutzt werden.

Für die IT-Sicherheit der Kommunen sind Sicherheitskonferenzen geplant und Unternehmen werden durch spezielle Förderprogramme bei der Entwicklung von IT-Sicherheitslösungen gefördert. Unterstützt werden diese durch wissenschaftliche Einrichtungen wie das Fraunhofer AISEC.

Kleinere und mittlere Unternehmen sollen durch das Cyber-Allianz-Zentrum gezielt beraten und geschult werden.

2. Reaktion

Damit sich Unternehmen als potenzielle Angriffsziele besser vernetzen können, soll eine virtuelle Plattform (Security Operation Center) aufgebaut werden. Durch den Austausch von Erfahrungen, regelmäßige Dialoge oder die Vernetzung mit Anbietern von IT-Sicherheitslösungen über die Plattform sollen sich bayrische Unternehmen leichter vor Angriffen schützen.

Um bei IT-Sicherheitsnotfällen noch schneller mit den zuständigen Stellen in Kontakt zu treten, wird eine kostenlose IT-Hotline für Bürgerinnen und Bürger sowie kleine und mittlere Unternehmen eingerichtet.

3. Repression

Zudem möchte Bayern das Strafmaß anpassen. Ziel ist eine Anpassung des Strafrahmens für Straftatbestände für die digitale Welt an die der analogen Welt (zum Beispiel Einbruch, Raub, Hehlerei). Dafür wird eine Initiative im Bundesrat angestoßen.

4. Koordination

Gemeinsam ist man stärker. Deshalb soll durch eine zentrale neue Informations- und Koordinationsplattform, die „Cyberabwehr Bayern“, die Zusammenarbeit zwischen den Behörden mit Cybersicherheitsaufgaben verbessert werden. Es wird damit ein Lagezentrum für IT-Sicherheitsvorfälle angestrebt.

5. Forderungen an den Bund

Cyberkriminalität kennt keine Landesgrenzen. Daher fordert der Freistaat Bayern unter anderem „zeitgemäße Ermittlungsbefugnisse (zum Beispiel Telekommunikationsüberwachung auch für Messenger-Dienste, oder Online-Durchsuchung) und die Verpflichtung von IT-Dienstleistern, die Sicherheit ihrer Dienste und Produkte zu gewährleisten“. Zudem sollen im geplanten IT-Sicherheitsgesetz die Belange der Länder mitberücksichtigt werden.

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