Schwerpunktthemen und Zielbilder Auf verschiedenen Wegen zum gemeinsamen Ziel

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Der IT-Planungsrat einigte sich 2022 auf fünf übergreifende, langfristige Schwerpunktthemen, die fester Bestandteil der Föderalen Digitalstrategie sind. In der letzten Sitzung kamen die Zielbilder hinzu. Wir haben bei den Themenpaten nach den konkreten Projekten und dem Umsetzungsstand gefragt.

Der IT-Planungsrat steuert als politisches Gremium, das aus 17 Mitgliedern aus Bund und Ländern besteht, die Digitalisierung der deutschen Verwaltung, legt Standards fest und koordiniert die ­föderale Zusammenarbeit. Die FITKO­ (Föderale IT-Kooperation) – gern als „Arbeitsmuskel des IT-Planungsrats“ bezeichnet – unterstützt den IT-Planungsrat bei der Umsetzung der Projekte. Ende 2022 einigte sich der Planungsrat auf fünf Schwerpunktthemen, die über den jährlichen Wechsel des Vorsitz hinaus Bestand haben sollten und eine gemeinsame strategische Ausrichtung markierten. „Mit den mehrjährigen Schwerpunktthemen gibt sich der IT-Planungsrat Leitplanken, die den Blick fokussieren und Kräfte bündeln“, sagte der damalige Hessen-CIO Patrick Burghardt, der 2023 den Vorsitz innehatte.

Die fünf Schwerpunktthemen in der Arbeit des IT-Planungsrats werden von sogenannten Themenpaten aus verschiedenen Bundesländern betreut und nach außen repräsentiert. Die Schwerpunktthemen sind Teil der Föderalen Digitalstrategie des IT-Planungsrats und umfassen folgende Bereiche:

• Digitale Transformation. Themenpate: Bernd Schlömer, Sachsen-Anhalt.

• Digitale Infrastruktur. Themenpate: Stefan Sauer, Hessen.

• Digitale Anwendungen. Themenpate: Dr. Martin Hagen, Bremen.

• Datennutzung. Themenpate: Christian Pfromm, Hamburg.

• Informationssicherheit. Themenpate: Staatssekretär Dr. Markus Richter.

Ergänzend zu diesen fünf Arbeitsthemen hat der IT-Planungsrat in seiner 46. Sitzung im April sogenannte Zielbilder ausgearbeitet, die die Inhalte für die konkrete Umsetzung umreißen. Wir haben bei den Themenpaten nachgefragt, wie es mit den Inhalten und der Umsetzung der Zielbilder aussieht. Eine Gemeinsamkeit gibt es: Die Umsetzung aller Ziele der Schwerpunktthemen soll bis Ende 2028 geschafft sein.

Digitale Transformation

„Das Ziel des Schwerpunktthemas ‚Digitale Transformation‘ ist es, die digitalen Fähigkeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Bund, Ländern und Kommunen zu stärken und verbindliche Standards für die Verwaltungsdigitalisierung zu setzen“, erklärt Sachsen-Anhalts CIO Bernd Schlömer. Hemmnisse wie bürokratische Anforderungen, komplexe Verfahrensanforderungen oder fehlende Kompetenzen im Bereich Prozessanalyse und Digitalmanagement sollen dabei abgebaut werden. „Wir gehen davon aus, dass es in diesen Bereichen bereits viele gute Lösungen gibt. Deshalb fördern wir ein effizientes und bedarfsorientiertes Vorgehen“, sagt Schlömer und betont, dass Best Practices und bestehende Lösungen gefördert und/oder miteinander verknüpft werden sollen. Schlömer: „Dort, wo Lücken identifiziert wurden, sollen neue Lösungen entwickelt werden. Gleichzeitig forcieren wir ein experimentelles und innovatives Vorgehen, die Netzwerkarbeit und eine länderübergreifende Zusammenarbeit.“

Bei der Wissensvermittlung seien laut Schlömer insbesondere Kenntnisse zur Organisation von Verwaltungsprozessen, zur Qualitätssicherung sowie zum bürgerzentrierten Verwaltungshandeln von Bedeutung. Dafür sollen unter anderem die laufbahnspezifischen Ausbildungen analysiert und bestenfalls verändert werden, gleichzeitig sollen innovative Lernformate wie informelle Wissensvermittlung, kollegiale Fallbearbeitung und Werkstattreihen gestärkt werden. „Ergänzt wird dies durch die Einrichtung von Innovationslaboren, die insbesondere die Zusammenarbeit zwischen Landes- und Kommunalverwaltungen fördern“, sagt Schlömer. Programme wie ­Fellowships nach dem Vorbild der DigitalJourney auf Landes- und Kommunalebene sollen zusätzlich Impulse geben. Auch eine flächendeckende Einführung von Selbsteinschätzungstests sei vorgesehen. „Bei der Umsetzung dieser Maßnahmen werden relevante Stakeholder wie beispielsweise der eGov-Campus eng eingebunden“, betont der CIO und Themenpate.

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