Skepsis der Kommunen bremst eGovernment

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Diese Vorteile erkennen immer mehr Verwaltungen. 45 Prozent der Öffentlichen Verwaltungen planen bis 2015 Erstinvestitionen in De-Mail. 43 Prozent wollen Geld in Angebote mit dem neuen Personalausweis investieren. Es ist davon auszugehen, dass die Investitionsbereitschaft zwischenzeitlich noch weiter gestiegen ist, da die Befragung vor Verabschiedung des eGovernment-Gesetzes durch den Bundesrat durchgeführt wurde und sich jetzt De-Mail und der neue Personalausweis als empfohlenes Verfahren im eGovernment-Gesetz durchgesetzt haben.

Eine Möglichkeit, mit kleinem Budget trotzdem die Vorteile von eGovernment zu nutzen, liegt im Zusammenschluss. Für kleine Kommunen kann der Aufwand für eGovernment insbesondere dann verringert werden, wenn auf ein bestehendes zentrales Angebot zurückgegriffen wird.

Ein Beispiel dafür ist die Integration von Anwendungen mit dem nPA in Rheinland-Pfalz. Das Bundesland hat unter Dienstleistungen für verschiedene Kommunen zentral zusammengefasst. Mehr als 80 Prozent der dortigen Kommunen nutzen das Portal, um ihren Bürgern beispielsweise die Antragstellung für Führungszeugnisse, Meldebescheinigungen und Beurkundungen mit dem nPA zu ermöglichen.

Ein weiterer Zusammenschluss besteht in Bayern. Hier bieten mehr als 60 Kommunen Services von Feinstaubplakette bis Wunschkennzeichen mit dem neuen Personalausweis an.

Dabei nutzt die Mehrheit den IT-Dienstleister „Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern“ (AKDB ). Ein Vorteil dabei ist zum Beispiel, dass Behörden für Dienstleistungen über den neuen Personalausweis keine eigenen Berechtigungszertifikate für jeden Online-Dienst erwerben müssen, sondern einfach die der AKDB nutzen können – so wird Zeit und Geld gespart.

eGovernment in der Praxis

Auf kommunaler Ebene bestehen einige nPA- und De-Mail-Projekte mit Vorreiterfunktion. Das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hat gemeinsam mit dem Bundesministerium des Inneren und dem Landkreistag Baden-Württemberg bereits 2011 ein Pilotprojekt gestartet, um den Bürgerinnen und Bürgern mit De-Mail ein zuverlässiges und rechtlich verbindliches elektronisches Kommunikationsmittel zur Verfügung zu stellen.

Zudem ist der Landkreis Hildesheim eine der wenigen Kommunen, die als Pionier De-Mail in ihre Prozesse eingebunden haben.

Die Stadt Wiesbaden ist ebenfalls auf kommunaler Ebene ein Vorreiter. Dabei sticht vor allem die einfache Beantragung der Briefwahlunterlagen über die eID-Funktion des neuen Personalausweises als Musterprojekt heraus.

Ein ähnliches Angebot stellt auch Bielefeld zur Verfügung. Dort ist die Anmeldung nicht nur für den Bürger einfacher. Auch die Verwaltung hat den Mehrwert, bei einer Authentifizierung via eID leichter einen Abgleich mit dem Wählerverzeichnis vornehmen zu können.

Unter dem Bürgerserviceportal können Bürger mit der Online-Ausweisfunktion auch Meldebestätigungen, Aufenthaltsbescheinigungen, Führungszeugnisse und Auskünfte beantragen.

Auch andere Kommunen wie der Kreis Würzburg, der Kreis Lippe, die Kreisstadt Kitzingen oder die Stadt Münster verfügen über Pilotprojekte, die Verwaltungen als Anregung dienen können.

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