eGovernment OZG-Umsetzung: Bayern und Schleswig-Holstein kooperieren

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Die Länder Bayern und Schleswig-Holstein wollen OZG-Leistungen künftig schneller ausrollen. Zentrales Werkzeug dieser „Nord-Süd-Kooperation“ ist die Cloud.

Schleswig-Holstein und Bayern werden künftig eng zusammenarbeiten, um die Digitalisierung in den Verwaltungen zu beschleunigen. Hierfür wollen die Ländern Cloud-Techniken nutzen. „Die Digitalisierung der Verwaltung ist bei der Umsetzung des OZG der nächste Schritt. Dazu leistet die Cloud einen wichtigen Beitrag", kommentiert Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Dirk Schrödter und verweist damit auf eine in seinem Bundesland entwickelte Lösung. Mit der sogenannten „OZG-Cloud“ können Kommunalverwaltungen online gestellte Anträge und Anfragen von Bürgern und Unternehmen bündeln und anschließend digital zügig bearbeiten.

Wie Schrödter betont, sei die OZG-Cloud aus einer breiten Initiative mit vielen Akteuren in Schleswig-Holstein entstanden und werde bereits in vielen Kommunen eingesetzt. „Um zu zeigen, dass diese Lösung nicht nur im Norden, sondern auch in anderen Ländern und kommunalen Verwaltungen angewendet werden kann, haben wir mit Bayern eine strategische Partnerschaft vereinbart", so Schrödter. Damit werde auch der föderale Charakter dieser Lösung betont: „Beide Länder erfüllen so die Idee des ,Einer-für-Alle'-Prinzips bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes mit Leben.“

Und gerade für Kommunen sei eine solche Lösung wichtig. „Es kommt nicht nur darauf an, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen ihre Anträge online erledigen. Zu einer vollständigen Digitalisierung des Verwaltungsprozesses ist es erforderlich, dass diese Daten digital bearbeitet und auch digital beschieden werden können", erklärt Schrödter. Aber vielen Kommunen fehle eben hierfür die entsprechende Technik. Die OZG-Cloud schließe diese Lücke, indem den Verwaltungen eine dafür entwickelte spezialisierte Software bereitgestellt werde. Und: Die Cloud lasse sich auch für weitere Fachanwendungen oder Querschnittsdienste nutzen.

Auch in Bayern ist man von der Lösung überzeugt. Digitalministerin Judith Gerlach sagte: „Wir müssen in Deutschland endlich Schluss machen mit der Zettelwirtschaft! Deshalb ist wichtig, dass wir alle Kräfte bündeln, um die Digitalisierung der Verwaltungen gerade auch in den Kommunen voranzubringen. Mit der OZG-Cloud wollen wir gemeinsam mit Schleswig-Holstein die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Kommune verbessern, beispielsweise über die Bayern-ID. So geht moderner Staat.“ Gerlach erklärt, wie die Zusammenarbeit mit Schleswig-Holstein nun weitergeht: „Wir werden in Bayern jetzt die bisherigen Funktionen der OZG-Cloud einbinden und dann gemeinsam weitere Anwendungen entwickeln.“ Dabei betont sie, dass auch andere Bundesländer als Partner herzlich willkommen seien. „Die Verwaltungsdigitalisierung ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die alle betrifft – Bund, Länder und Kommunen: Bayern und Schleswig-Holstein gehen hier gerne voran“, so Gerlach.

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