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Mecklenburg-Vorpommern OZG in MV vor dem Aus?

Von Johannes Kapfer 1 min Lesedauer

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Der Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV) hat seine Unterstützungsleistungen im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) mit sofortiger Wirkung vorübergehend eingestellt. Als Grund nennt der Verband das Ausbleiben der Unterschrift des Landes unter der dritten Änderung einer Verwaltungsvereinbarung. Diese war im Vorfeld gemeinsam ausgearbeitet worden.

Die digitale Transformation von Mecklenburg-Vorpommern steht auf der Kippe. Nachdem das Bundesland eine Unterschrift unter einer Leistungsvereinbarung nicht geleistet hat, zieht der verantwortliche Zweckverband nun Konsequenzen.(Bild: © ra2 studio - stock.adobe.com)
Die digitale Transformation von Mecklenburg-Vorpommern steht auf der Kippe. Nachdem das Bundesland eine Unterschrift unter einer Leistungsvereinbarung nicht geleistet hat, zieht der verantwortliche Zweckverband nun Konsequenzen.
(Bild: © ra2 studio - stock.adobe.com)

Seit 2006 ist der Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV) der zentrale Akteur für die digitale Transformation der kommunalen Verwaltungen im Nordosten der Republik. Eine bislang gültige Vereinbarung zwischen dem Zweckverband und dem Land Mecklenburg-Vorpommern war Ende 2024 ausgelaufen. Eine Verlängerung schien lediglich Formsache zu sein. Doch laut des Zweckverbands blieb das Land eine finale Unterschrift schuldig.
Aus diesem Grund vollzieht der Verband nun einen vorübergehenden Leistungsstopp. Davon betroffen sind unter anderem sämtliche Koordinationen im OZG-Kontext, die Anbindung von EfA-Online-Diensten, die Pflege und Weiterentwicklung von Anwendungen sowie die technische Unterstützung der Kommunen. Auch die flächendeckende Einführung der elektronischen Wohnsitzanmeldung (eWA) wurde vorerst auf Eis gelegt.

Auch für die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern hat dies spürbare Auswirkungen. Neue digitale Verwaltungsservices werden vorerst nicht zur Verfügung stehen, bestehende Dienste erhalten weniger technischen Support, und geplante Digitalisierungsschritte werden sich signifikant verzögern.

Vom Leistungsstopp ausgenommen bleiben Pflege- und Schulungsleistungen im Rahmen bestehender Pflegeverträge, redaktionelle Aufgaben im Projekt KIM (Kommunikation im Medizinwesen) sowie einzelne Pilotprojekte wie „EfA-Wohngeld“. Dies teilte der Zweckverband am Montagnachmittag in einer Pressemitteilung mit.

Den Kommunen empfiehlt eGo-MV, sich in dringenden Fällen direkt an das Zentrum für Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern (ZDMV) zu wenden. Sollte sich die Situation ändern, hat eGo-MV angekündigt, eine entsprechende Sondermitteilung zu veröffentlichen.

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