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Mecklenburg-Vorpommern OZG: Und es geht doch weiter

Von Johannes Kapfer 2 min Lesedauer

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Nach längerem Hin und Her wird die Leistungsvereinbarung zur OZG-Umsetzung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Zweckverband eGo-MV doch fortgeführt.

Die OZG-Umsetzung in Mecklenburg-Vorpommern stand zwischenzeitlich vor dem Aus. Durch die Fortführung der Leistungsvereinbarung geht die Reise in puncto OZG weiter. (Bild: © lassedesignen - stock.adobe.com)
Die OZG-Umsetzung in Mecklenburg-Vorpommern stand zwischenzeitlich vor dem Aus. Durch die Fortführung der Leistungsvereinbarung geht die Reise in puncto OZG weiter.
(Bild: © lassedesignen - stock.adobe.com)

Kommt die Unterschrift? Und wenn ja, wann? Kommt der Deal zustande? Diese Fragen haben sich in den vergangenen Wochen nicht nur Fußballfans, sondern auch die Verwaltungsdigitalisierer aus Mecklenburg-Vorpommern gestellt. Denn eine neue Leistungsvereinbarung zwischen der Landesregierung in Schwerin und dem Zweckverband eGo-MV zur OZG-Umsetzung durch Letzteren war vonseiten des Landes – über Monate hinweg – nicht unterschrieben worden. Demnach hatte der Zeckverband – aus finanziellem wie juristischem Eigenschutz – einen vorübergehenden Leistungsstopp ausgerufen.

Seit wenigen Tagen herrscht Gewissheit. Es geht weiter. „Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Land und Kommunen. Der eGo-MV ist dabei unser zentraler Partner für eine wirtschaftliche, nachhaltige und bürgernahe Umsetzung“, betont Digitalisierungsminister Christian Pegel.

Im Rahmen der vorangegangenen Vereinbarung seien mehr als Online-Dienste im dreistelligen Bereich entwickelt, pilotiert und in einzelnen Behörden eingeführt worden. Etliche davon gemäß dem EfA-Prinzip. Diese Dienste sollen nun iterativ und unter Koordination des Landesamtes Zentrum für Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern (ZD MV) in den landesweiten Regelbetrieb überführt werden. Die größte Herausforderung dabei bleibt dabei die flächendeckende Einführung in den bis zu 114 kommunalen Ämtern Mecklenburg-Vorpommerns. Hierfür werde der eGo-MV gezielt Strukturen schaffen, um den Rollout vor Ort zu koordinieren und zu begleiten. „Digitale Angebote dürfen nicht an Amtsgrenzen scheitern. Wir brauchen landesweit einheitliche, nutzerfreundliche Onlinedienste – egal ob in Greifswald, Ludwigslust oder auf Rügen“, fährt Minister Pegel fort und hebt hervor, dass man gemeinsam mit dem eGo-MV eine starke digitale Brücke zwischen Land und Kommunen errichte.

Die Vereinbarung setze dabei auch auf eine stetige Weiterentwicklung der digitalen Verwaltungsleistungen. Im Fokus stehe unter anderem das Once-Only-Prinzip, wonach Bürgerinnen und Bürger Nachweise künftig nicht mehrfach einreichen müssen, wenn diese der Verwaltung bereits vorliegen.

„Wir wollen nicht nur gesetzliche Vorgaben erfüllen, sondern echte digitale Mehrwerte für die Menschen in unserem Land schaffen. Dafür braucht es Verlässlichkeit, Nähe zu den Kommunen und die Bereitschaft, gemeinsam weiterzudenken.“, so Pegel.

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