Mehr Rechte rund um Software und Updates

Neues Gesetz gilt ab Januar Mehr Rechte rund um Software und Updates

06.12.2021 Von dpa/tmn

Anbieter zum Thema

Egal ob Mobiltelefon, Smartwatch oder Fernseher: Wenn Geräte wegen ausbleibender Software-Updates nicht mehr funktionieren oder nicht mehr sicher betrieben werden können, taugen sie oft nur noch für den Schrott.

Wenn Software fehlerhaft ist oder versagt, kann man heute fast jedes elektronische Gerät nicht mehr oder nur noch eingeschränkt nutzen – deshalb erhalten Käufer von 2022 an neue Rechte.
(Bild: gemeinfrei© herbinisaac / Pixabay)

Um das zu verhindern, hat die EU 2019 die Digitale-Inhalte-Richtlinie beschlossen. Sie beinhaltet zum einen eine zeitlich nicht eingegrenzte Pflicht zur Aktualisierung von Software, also zur Bereitstellung von funktionserhaltenden Updates sowie von Sicherheitsupdates.

„Geschuldet ist zukünftig, dass die Funktionen, die das Gerät zum Zeitpunkt des Kaufes ausführen konnte, auch dauerhaft ausführbar sind, und zwar ohne Einschränkungen“, erklärt der Jurist Prof. Tobias Brönneke, der das Zentrum für Verbraucherforschung und nachhaltigen Konsum an der Hochschule Pforzheim leitet.

Gewährleistung wie bei jedem anderen Produkt

Zum anderen erhalten Verbraucher die gleichen, mindestens zweijährigen Gewährleistungsrechte (Nacherfüllung, Vertragsbedingung, Minderung) wie beim Kauf jedes anderen Produkts, wenn eine Gerätesoftware oder eine andere Software fehlerhaft ist. Dazu zählen auch Apps, eBooks, selbst heruntergeladene Filme, die nicht richtig funktionieren.

Prof. Brönneke rät Verbrauchern deshalb, den Neukauf von Elektrogeräten wegen der besseren Rechte möglichst auf den 2. Januar oder später zu verschieben: „Auch unter dem Weihnachtsbaum sollten eher Gutscheine für Geräte und Software liegen, als die Elektrogeräte oder Datenträger mit Software selbst.“

Gilt auch für mit Daten „bezahlte“ Dienste

Spannendes Detail: Das neue Gesetz, das in Deutschland am 1. Januar 2022 in Kraft tritt, gilt nicht nur für kostenpflichtige digitale Produkte, sondern auch für solche, die Verbraucher teilweise oder ganz mit personenbezogenen Daten „bezahlen“. Beispiele sind etwa Cloud-Dienste, soziale Netzwerke oder Webanwendungen.

Ein Schönheitsfehler der neuen Richtlinie sei aber, dass nur die Verkäufer zu Update-Lieferungen verpflichtet wurden und dafür haften müssen, kritisiert Prof. Brönneke. „Man hätte – da waren sich Handel und Verbraucherschützer sowie die meisten Sachverständigen bei einer Anhörung im Deutschen Bundestag einig – gleich auch einen Direktanspruch gegen den Ersteller der Software im Gesetz vorsehen sollen.“ Hersteller etwa von Betriebssystemen lassen sich deshalb nicht direkt in die Pflicht nehmen.

(ID:47868860)

Jetzt Newsletter abonnieren

Wöchentlich die wichtigsten Infos zur Digitalisierung in der Verwaltung

Geschäftliche E-Mail

Bitte geben Sie eine gültige E-Mailadresse ein.

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung.

Stand vom 30.10.2020

Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir verantwortungsvoll mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen. Sofern wir personenbezogene Daten von Ihnen erheben, verarbeiten wir diese unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften. Detaillierte Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Einwilligung in die Verwendung von Daten zu Werbezwecken

Ich bin damit einverstanden, dass die Vogel IT-Medien GmbH, Max-Josef-Metzger-Straße 21, 86157 Augsburg, einschließlich aller mit ihr im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen (im weiteren: Vogel Communications Group) meine E-Mail-Adresse für die Zusendung von redaktionellen Newslettern nutzt. Auflistungen der jeweils zugehörigen Unternehmen können hier abgerufen werden.

Der Newsletterinhalt erstreckt sich dabei auf Produkte und Dienstleistungen aller zuvor genannten Unternehmen, darunter beispielsweise Fachzeitschriften und Fachbücher, Veranstaltungen und Messen sowie veranstaltungsbezogene Produkte und Dienstleistungen, Print- und Digital-Mediaangebote und Services wie weitere (redaktionelle) Newsletter, Gewinnspiele, Lead-Kampagnen, Marktforschung im Online- und Offline-Bereich, fachspezifische Webportale und E-Learning-Angebote. Wenn auch meine persönliche Telefonnummer erhoben wurde, darf diese für die Unterbreitung von Angeboten der vorgenannten Produkte und Dienstleistungen der vorgenannten Unternehmen und Marktforschung genutzt werden.

Falls ich im Internet auf Portalen der Vogel Communications Group einschließlich deren mit ihr im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen geschützte Inhalte abrufe, muss ich mich mit weiteren Daten für den Zugang zu diesen Inhalten registrieren. Im Gegenzug für diesen gebührenlosen Zugang zu redaktionellen Inhalten dürfen meine Daten im Sinne dieser Einwilligung für die hier genannten Zwecke verwendet werden.

Recht auf Widerruf

Mir ist bewusst, dass ich diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen kann. Durch meinen Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund meiner Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Um meinen Widerruf zu erklären, kann ich als eine Möglichkeit das unter https://support.vogel.de abrufbare Kontaktformular nutzen. Sofern ich einzelne von mir abonnierte Newsletter nicht mehr erhalten möchte, kann ich darüber hinaus auch den am Ende eines Newsletters eingebundenen Abmeldelink anklicken. Weitere Informationen zu meinem Widerrufsrecht und dessen Ausübung sowie zu den Folgen meines Widerrufs finde ich in der Datenschutzerklärung, Abschnitt Redaktionelle Newsletter.