eGovernment Mehr Mut zur Blockchain

Mit Distributed-Ledger-Technologien können Transaktionen schneller und sicherer durchgeführt werden. Auch in der Öffentlichen Verwaltung?

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Die FDP-Fraktion ist vom Blockchain-Einsatz in der Öffentlichen Verwaltung überzeugt und fordert Pilotprojekte für die so genannten Distributed-Ledger-Technologien (DLT). Die Öffentliche Verwaltung sei beispielsweise für die Beglaubigung der Echtheit von Unterschriften unter Dokumenten verantwortlich. Für viele dieser Dienstleistungen müsse sich der Bürger bei der Behörde vor Ort ausweisen und seine Daten mitteilen. „Viele dieser Transaktionen und Verwaltungsdienstleistungen folgen allerdings vorformulierten Bedingungen, sodass der Einsatz von Smart Contracts technisch möglich wäre“, meint die FDP.

Eine „Leuchtturm-Anwendung“ steht derzeit noch aus. „Dies sollte allerdings kein Hindernis sein, sondern als Chance begriffen werden, neuartige Konzepte in Pilotprojekten auszutesten“, fordert die Fraktion. „Insbesondere sollte erprobt werden, wie DLT-Systeme in akzeptierten rechtlichen und regulatorischen Rahmen und unter Datenschutzaspekten (z. B. das Recht auf Vergessen) in bestehende Systeme integriert werden können.“ Zudem sollten staatliche Institutionen praktisch ausprobieren, öffentliche Verwaltungsgänge testweise über eine DLT abzuwickeln. „Dadurch kann der Staat Know-how aufbauen und als innovativer Vorreiter auf diesem Gebiet auftreten“, ist sich die FDP sicher.

Pilotprojekt in Vorbereitung

Tatsächlich plant die Bundesregierung den Blockchain-Einsatz im Public Sector auszutesten. Es sei ein „Pilotprojekt in Vorbereitung, mit dem sinnvolle Anwendungsbereiche in der Öffentlichen Verwaltung ausgelotet werden sollen“.

Die Bundesregierung bewertet DLT als „vergleichsweise junge Technologie, deren gesellschaftliches und ökonomisches Potenzial derzeit sehr schwer einzuschätzen ist“. Grundsätzlich hält sie es für denkbar, dass sich DLT als innovative Technologie etablieren kann. „Die Bundesregierung befindet sich im Dialog mit Entwicklern, Wissenschaft, Verbänden und Pilotanwendern, auch um potenzielle Anwendungen und Einsatzgebiete im eigenen Verantwortungsbereich zu identifizieren“, heißt es dazu.

IT-Personal gesucht

DLT ist in der Öffentlichen Verwaltung bereits präsent. Wie die Bundesregierung ausführt, befassen sich verschiedene Bundesministerien „in unterschiedlichen Zusammenhängen“ mit der Technologie, die Personalstruktur werde „bedarfsgerecht“ angepasst:

• Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) , im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) befasst sich je ein Mitarbeiter hauptsächlich mit DLT.

• Im BSI befassen sich drei Mitarbeiter hauptsächlich mit DLT.

• Im Bundesministerium der Finanzen (BMF) und den nachgeordneten Geschäftsbereichen beschäftigen sich verschiedene Mitarbeiter zu unterschiedlichen Zeitanteilen mit DLT.

Die Ministerien scheinen Schwierigkeiten zu haben, geeignetes Personal zu finden. „Gerade hochqualifizierte IT-Spezialisten sind auf dem Arbeitsmarkt stark nachgefragt“, heißt es dazu. Daher arbeite man auch mit externen Experten zusammen, zusätzlich werde die Nutzung von DLT-as-aService in Betracht gezogen.

Strategie

Wie die Bundesregierung betont, soll eine Blockchain-Strategie erarbeitet werden; entsprechende Vorarbeiten fänden bereits statt. Das BMWi habe in diesem Jahr zwei Experten-Workshops zu dem Thema ausgerichtet und das BMF einen Roundtable zu Initial Coin Offerings (ICOs) veranstaltet. „Die konkrete Erarbeitung der Strategie soll noch im laufenden Jahr begonnen werden“, verspricht die Bundesregierung.

Zoll, Register, Personalausweis: Wo könnte die Blockchain sinnvoll eingesetzt werden? Auf der nächsten Seite geht es weiter.

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