eGovernment in Hessen Emissionsmessberichte auf der Überholspur

Mit dem von Hessen initiierten Projekt „eLISA – eGov­ernment – LänderInformationsSystem Anlagen“ soll der Nachweis erbracht werden, dass die Ansätze des P23R-Prinzips* auch in der Umweltverwaltung – speziell bei der Emissionsmess­berichterstattung – anwendbar sind.

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Ziel des Projekts Prozessdaten­beschleuniger P23R* ist es, den Datenaustausch zwischen Wirtschaft und Verwaltung einfacher, sicherer und transparenter zu gestalten. Entstanden ist unter anderem ein Konzept, auf dessen Grundlage Unternehmen ihre gesetzlichen Informations- und Meldepflichten in einer abgesicherten Umgebung effizient erfüllen können. Lösungen auf Basis des P23R-Prinzips generieren die erforderlichen Meldungen und stellen sie den zuständigen Behörden zur Verfügung.

Im Rahmen des Projektes eLISA soll unter Federführung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz das P23R-Prinzip auf seine Praxistauglichkeit geprüft werden. Dazu arbeiten unter anderem Vertreter der Industrie, der Genehmigungs- und Überwachungsbehörden aus Rheinland-Pfalz und Hessen gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern daran, die Emissionsmessberichte auf elektronischem Wege medienbruchfrei, kosten- und ressourcenschonend von den Unternehmen an die zuständigen Behörden zu übermitteln und in den behördeninternen IT-Fachverfahren weiter zu verarbeiten.

In einem ersten Projektschritt wurde die bisherige Messberichterstattung in Form einer Geschäftsprozess-Analyse beschrieben und dokumentiert. Auf dieser Grundlage erfolgt die Erarbeitung der Soll-Verfahrensprozesse eLISA mit den entsprechenden Fachexperten im Rahmen von Modellierungs-Workshops.

Referenzplattform für eLISA

Das in Kooperation mit mehreren Bundesländern entwickelte und kurz vor der Produktivsetzung stehende „Länderinformationssystem für Anlagen“ (LIS-A) als IT-Fachverfahren für Fach-, Vollzugs- und Überwachungsaufgaben im Bereich Immissionsschutz dient dabei als Referenzplattform. eLISA wird dort als integratives Modul zum Einsatz kommen.

Fachliche, organisatorische und IT-technische Anforderungen machten es notwendig, die bereits seit nunmehr fast 15 Jahren und ebenfalls im Kooperationsverbund mit mehreren Bundesländern erfolgreich genutzte Software AIS-I (AnlagenInformationsSystem-Immissionsschutz) durch eine Neuentwicklung zu ersetzen.

Mit dem neuen Verfahren LIS-A wird unter Verwendung moderner Web-Technologien mit zentraler Datenhaltung bei der HZD den Anforderungen Rechnung getragen, die lokale Infrastruktur (beispielsweise Office-Anbindung oder lokale Web-Browser) in den Regierungspräsidien wieder stärker zu nutzen, um einen effizienteren IT-Betrieb zu ermöglichen und die Benutzerfreundlichkeit zu erhöhen.

LIS-A unterstützt und verwaltet Prozesse und Informationen zu immissionsschutzrechtlich relevanten Anlagen, unter anderem bei der Durchführung von Genehmigungs- und Anzeigeverfahren, bei der Anlagenüberwachung, bei der Störfallvorsorge und bei der Bearbeitung von Beschwerden. Mithilfe von LIS‑A werden Statistiken und Berichte erstellt, um zum Beispiel den Berichtspflichten gegenüber Bund und EU einfacher nachkommen zu können.

LIS-A ist ein offenes System, erweiterbar durch zusätzliche Module. Die einheitliche und z­entrale Stammdatenhaltung macht es wie geschaffen für Zusatzverfahren wie eLISA. Gesetzesänderungen auf Bundes- und EU-Ebene sind relativ problemlos umsetzbar. Ergänzend dazu besteht die Möglichkeit, individuelle länderspezifische Anforderungen zu berücksichtigen.

* Das unter Federführung des Bundesministeriums des Innern (BMI) entwickelte Projekt Prozessdaten-beschleuniger (P23R) wurde beim vergangenen IT-Gipfel präsentiert und in das Schwerpunktprogramm des IT-Planungsrates zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie aufgenommen.

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