Social Media in der Kommunalpolitik Eigene Personalkapazitäten nur für Social Media

Nürnberg hat als erste Kommune in Deutschland einen Leitfaden zur Umsetzung von ePartizipations­verfahren erstellt. Der Leitfaden soll alle Referate und Stellen der Stadtverwaltung in die Lage versetzen, das Instrument der ePartizipation selbstständig einzusetzen. Das Interesse der Stadtverwaltung ist groß.

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Der ePartizipationsleitfaden soll die Mitarbeiter der Stadt Nürnberg nicht nur zum Einsatz von ePartizipationsverfahren motivieren, er soll gleichzeitig durch ein einfaches und übersichtliches Auswahlverfahren unsinnige und unwirtschaftliche Aktionen verhindern. eGovernment Computing sprach mit Verantwortlichen des Projekts, Silke Abel und Dr. von Dobschütz, über die Hintergründe.

Dr. Christian von Dobschütz, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Referat für Allgemeine Verwaltung, Projektleiter Netcity

Herr Dr. von Dobschütz, wodurch unterscheidet sich der ePartizipationsleitfaden der Stadt Nürnberg von vergleichbaren Projekten anderer Kommunen und Landkreise?

von Dobschütz: Wir, als Stadt Nürnberg, versuchen die Themen Partizipation und Transparenz in einem gesamtstädtischen Konzept anzugehen. Unter der Wortmarke „NetCity Nürnberg“ haben wir eine ständige Arbeitsgruppe eingerichtet, die versucht, IT als Modernisierungstreiber strategisch zu nutzen. So ist NetCity Nürnberg parallel zur Entwicklung eines Partizipationsleitfadens damit beschäftigt, ein Open-Data-Portal aufzubauen sowie ein onlinegestütztes Softwaresystem aufzusetzen, mit dem Anliegen von Nutzern öffentlicher Dienste ortsbezogen und öffentlich sichtbar eingereicht und beantwortet werden können.

Der eP-Leitfaden selbst zeichnet sich durch einen ganzheitlichen Ansatz aus: Er definiert klar Verantwortlichkeiten, implementiert die Rolle eines stadtinternen Dienstleisters ePartizipation und standardisiert den Abarbeitungsfortgang von elektronischen Bürgerbeteiligungsverfahren in Nürnberg. Besonders hervorzuheben sind allerdings die mit der Firma Zebralog entwickelten eP-Checklisten, die in einem dreistufigen Prozess helfen zu eruieren, ob Beteiligungsvorhaben für die Durchführung einer ePartizipationsmaßnahme überhaupt geeignet sind. Der Vorteil: Bereits nach fünf Fragen kann entschieden werden, ob eine ePartizipation sinnvoll ist.

Frau Abel, welches sind die Ziele des Leitfadens?

Abel: Der Leitfaden hat zwei Dimensionen. Von außen erscheint das Angebot der Stadt Nürnberg vielfältig, manchmal unübersichtlich – bei über 70 Dienststellen mit ihren vielfältigen Aufgaben und Angeboten ist das auch kein Wunder. Wir möchten jedoch erreichen, dass für die Bürgerschaft immer klar und deutlich erkennbar ist, wenn ihre Stadt ihnen ein elektronisches Beteiligungsangebot unterbreitet. Diesen Wiedererkennungswert wollen wir durch einen gemeinsamen Rahmen, der sich auf Umsetzung und Auftritt bezieht, generieren.

Silke Abel, Mitarbeiterin im Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste, eGovernment-Büro, Mitglied Netcity und Koordinatorin des stadtinternen Dienstleisters ePartizipation

Wir stehen ja noch am Anfang bei dem Einsatz von elektronischen Beteiligungsverfahren, und es liegt noch ein Stück Weg vor uns. Doch für die Zukunft wünschen wir uns, dass eine ePartizipation der Stadt direkt als solche erkennbar ist und ein hohes Vertrauenspotenzial bei den Bürgerinnen und Bürgern hervorruft – denn nur dann wird man sich beteiligen. Dafür müssen wir natürlich einiges tun, und daher richtet sich der Leitfaden in seiner zweiten Dimension vor allem nach innen – in die Verwaltung.

Der Leitfaden bietet mit seinem analytischen Teil den Dienststellen Hilfestellung, sich dem Thema zu nähern. Darüber hinaus sind die genannten Checklisten eine ganz wertvolle Arbeitsunterstützung. Wenn bereits eine der ersten fünf Stopp-Fragen mit „Nein“ beantwortet werden muss, kommt eine ePartizipation nicht mehr in Betracht. Diesen Teil können die Dienststellen sehr gut ohne Unterstützung des stadtinternen Dienstleisters ePartizipation leisten. Fachlich sind immer die Dienststellen Know-how-Träger.

Doch was Fragestellungen nach den passenden ePartizipations-Modulen, technischer Umsetzung, begleitender Kommunikationsarbeit und Steuerung des Projektes inklusive möglicher externer Dienstleister betrifft, da kann und soll der stadtinterne Dienstleister ePartizipation die Arbeit übernehmen und damit die Dienststellen entlasten.

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