Grußwort zum eGovernment Summit Digital geht nur gemeinsam!

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Was kommt nach dem OZG? Diese Frage wird beim diesjährigen eGovernment Summit sicherlich eine zentrale Rolle spielen. Der Schirmherr der Veranstaltung, Staatssekretär Dr. Markus Richter, geht in seinem Grußwort auf einen besonders wichtigen Aspekt für kommende Vorhaben ein: Zusammenarbeit.

Während der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) von 2017 bis 2022 konnten wir vielfältige Erkenntnisse sammeln, die uns auf unserem weiteren Weg hin zu einem digitalen Deutschland von Nutzen sein werden. Wenn ich diese Lektionen auf einen Punkt bringen sollte, wäre das wohl: Digitalisierung hat keine Grenzen.

Das gilt einerseits für ihren zeitlichen Verlauf: Wir wissen, dass wir vor einer Zukunfts- und Daueraufgabe stehen, unter die nie ein Schlussstrich gezogen werden kann. Genau deshalb schreiben wir im OZG-Änderungsgesetz auch statt einer starren Umsetzungsfrist eine fortlaufende Evaluierung der Fortschritte fest.

Und andererseits mit Blick auf diejenigen, die die Digitalisierung gestalten: Digitalisierung braucht eine Vernetzung aller Akteurinnen und Akteure, die sich auf kommunaler, auf Landes- und Bundesebene engagieren. Keine Frage: Nur gemeinsam kann die Digitalisierung und damit auch Transformation der deutschen Verwaltung gelingen. Dann funktioniert sie aber auch zuverlässig, wie uns der bisherige Prozess gezeigt hat. Mit dem OZG konnten wir bereits den Grundstein legen für nachhaltige, neue Modelle der Kollaboration. Das „Einer-für-Alle“-Prinzip und unsere Themenfeldstruktur sind gute Beispiele hierfür. Die Kommunen werden als tägliche „OZG-Praktiker“ genauso eingebunden wie Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger, die uns in den Digitalisierungslaboren wertvollen Input in puncto anwenderfreundliche Lösungen geliefert haben. Auch auf Bundesebene machen wir gemeinsame Sache mit den Bundesressorts nicht nur im OZG-Digitalisierungsprogramm Bund, sondern auch mit Stakeholdern aus Wirtschaft und Wissenschaft im Rahmen der neu gegründeten Zusammenarbeitsplattform GovLabDE.

An diese Erfolge werden wir anknüpfen. Gemeinsam hat viele Facetten – die wichtigsten möchte ich hier kurz beleuchten. Gemeinsam heißt:

• Alle an einem Tisch. Wir setzen auf direkten Austausch und fördern ebenenübergreifende Diskussion, z.B. in Dialogformaten wie den Fachgesprächen zum OZG-Änderungsgesetz zwischen BMI, Ressorts, Ländern und Verbänden.

• Für alle verständlich. Wir gestalten die Umsetzung und Evaluierung aller Maßnahmen so transparent wie möglich, für alle direkt Beteiligten genau wie für die interessierte Öffentlichkeit.

• Auf Augenhöhe. Die geschaffenen Strukturen der Bund-Länder-Zusammenarbeit werden gefestigt. Wir machen uns stark für eine einfache und einheitliche Nutzung und Implementierung von Basiskomponenten sowie für eine Ende-zu-Ende-Digitalisierung, die eine medienbruchfreie Verfahrensabwicklung erlaubt.

• Für alle zugänglich. Nutzerfreundlichkeit ist seit Beginn der Umsetzung ein Grundprinzip und wird mit dem OZG-Änderungsgesetz inkl. Barrierefreiheit verbindlich.

• Mit Rückendeckung. Kommunen, aber auch Länder, erhalten vom Bund mehr Unterstützung und Gehör bei Herausforderungen, z.B. in der Umsetzung von Online-Leistungen.

• Über Grenzen hinweg. Wir bauen ressortübergreifende Zusammenarbeitsmodelle und -plattformen aus und schaffen Formate, um von Impulsen aus Forschung, Techszene und Zivilgesellschaft zu profitieren.

• Mit der richtigen Unterstützung. Wir befähigen unsere Mitarbeitenden durch die Konsolidierung von Diensten, etwa in Form von behördenübergreifenden Lernplattformen, und führen agile Arbeitsmethoden ein.

Mein Fazit: Wir können Digital, denn wir können Zusammenarbeit. Beides haben wir unter Beweis gestellt. Um die kommenden Herausforderungen zu bewältigen, brauchen wir keine 180-Grad-Wende, sondern machen konsequent auf Grundlage des Gelernten weiter. Was genau wir im Einzelnen dafür tun müssen, das erarbeiten wir aktuell, z.B. im Zuge des OZG-Änderungsgesetzes. Wie wir es tun werden, ist für mich aber heute schon klar: gemeinsam!

Ich wünsche Ihnen einen spannenden und erkenntnisreichen eGovernment Summit 2023.

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