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Die im Rahmen der Erarbeitung des Strategiepapiers geführten Interviews kamen immer wieder zu einem Ergebnis: eGovernment-Angebote sind nur dann erfolgreich, wenn sie sich an den Bedürfnissen der Nutzer orientieren. Ganzheitliche Lösungsansätze, die Verwaltungsgrenzen überschreiten, sind dabei ein ganz wesentliches Erfolgskriterium.
Wie erfolgreich die Digitale Agenda umgesetzt wird, hängt davon ab, wie die Handlungsfelder auf konkrete Projekte – auch auf die Ebenen von Ländern und Kommunen – heruntergebrochen werden. Dafür ist eine enge Abstimmung aller Maßnahmen zwischen den Verwaltungsebenen entscheidend. Eine Aufgabe, die der IT-Planungsrat als zentrales Gremium für die föderale Zusammenarbeit in der Informationstechnik erfüllt.
Der IT-Planungsrat sollte hier die Rolle als „Strategieboard der IT-Steuerung“ übernehmen und das Portfoliomanagement über die Verwaltungsebenen hinweg steuern. Denn nur mit einer von Bund und Ländern gemeinsam entwickelten Roadmap lassen sich die unzähligen Einzelvorhaben in eine IT-Gesamtstrategie einbetten. Um den Herausforderungen föderaler eGovernment- und IT-Infrastrukturen gerecht zu werden, würde der IT-Planungsrat übergreifende und kooperationsintensive Projekte selbst initiieren und steuern. Dabei könnte er von einer Agentur unterstützt werden, die, finanziert von Bund und Ländern, das IT-Portfolio managt. Zudem müsste der IT-Planungsrat über ein eigenes Budget für Entwicklungs-, Pilotierungs- und Implementierungsvorhaben verfügen.
Als „Strategieboard“ würde der IT-Planungsrat noch stärker an den zentralen Fachvorhaben beteiligt werden. Wichtig dabei ist vor allem der regelmäßige Austausch mit Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft. Schließlich können nur so die Perspektiven und Interessen der Partner einbezogen werden, die die Infrastrukturen am Ende für eigene Angebote nutzen sollen.
Ein wesentliches Erfolgskriterium für die Digitale Agenda wird die Abstimmung und Koordinierung zwischen den Akteuren und zwischen verschiedenen Projekten und Strategien sein. Dass die Digitale Agenda als ein wichtiges Vorhaben der Bundesregierung propagiert wird, zeigt, dass die Bedeutung von IT und das Bewusstsein um ihre Potenziale in der Politik angekommen sind. Ein weiteres Indiz dieser wünschenswerten Entwicklung ist die Tatsache, dass in den ersten Ländern die CIO-Rolle von Ministern wahrgenommen wird.
Nun kommt es darauf an, den vorhandenen politischen Willen zu nutzen und den Erfolg der Strategien zu sichern. Wie die Abläufe und Strukturen zur Umsetzung gestaltet werden können, dafür hat die AG 3 Empfehlungen entwickelt und in ihrem Strategiepapier skizziert. Als Berater und Diskussionspartner für „Innovative IT-Angebote des Staates“ wird die AG 3 die Digitale Agenda konstruktiv begleiten.
Der Link zum Strategiepapier.
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