IT-Steuerung im öffentlichen Sektor

Die Herausforderung heißt Digitale Agenda

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Dazu wurden im letzten Jahr Experteninterviews mit der Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik, mit verschiedenen CIOs auf Länderebene, Vertretern des IT-Planungsrates und weiteren Experten aus der Verwaltung durchgeführt. Interviews mit führenden CIOs aus der Wirtschaft und mit Vertretern öffentlicher IT-Dienstleister rundeten die empirischen Ergebnisse ab. Anfang 2014 wurde dann das Strategiepapier „Weiterentwicklung der IT-Steuerung im öffentlichen Sektor“ veröffentlicht.

Für die Erstellung des Strategiepapiers wurden zunächst die bestehenden Steuerungsstrukturen im öffentlichen Sektor analysiert. Deren Funktion ist im Wesentlichen die Abstimmung von IT-Vorhaben zwischen den Ressorts innerhalb einer Verwaltungsebene, die übergreifende Abstimmung der Projekte zwischen Bund, Ländern und Kommunen sowie das Projektmanagement von eGovernment-Anwendungen.

Um diese Aufgaben zu koordinieren, wurde auf Bundes- und Landesebene die CIO-Rolle geschaffen. In der Bundesregierung ist diese zentrale Schlüsselposition mit einer Staatssekretärin im Bundesinnenministerium besetzt. Zur Aufgabe des Bund-CIO gehört die ressortübergreifende Koordination in allen IT- und eGovernment-Projekten. Als Weiterentwicklung empfiehlt die AG 3, die Rolle des Bund-CIO gegenüber den Ressorts durch ein Veto-Recht bei wesentlichen IT-Entscheidungen zu stärken, um die Einzelvorhaben besser miteinander abzustimmen.

Auch in allen Bundesländern wurde inzwischen die CIO-Funktion eingeführt. Hinsichtlich ihrer Aufgaben und ihrer organisatorischen Anbindung unterscheiden sich die Landes-CIOs.

So nehmen diese Funktion in Bayern und Hessen seit kurzem die amtierenden Finanzminister wahr. In anderen Bundesländern wird die Aufgabe von Ministerialdirigenten oder Staatssekretären übernommen, die im Justiz-, Innen- oder Finanzressort verankert sind. Zentrales Abstimmungsgremium der Länder-CIOs ist der IT-Planungsrat, in dem eGovernment-Vorhaben auch mit dem Bund-CIO koordiniert werden.

Vorbild: CIOs in der Wirtschaft

Die Empfehlungen zur Weiterentwicklung der IT-Steuerungsstrukturen basieren zum einen auf den Erfahrungen der Wirtschaft, zum anderen auf Erfahrungen der Verwaltung. Einige Jahre bevor sich in der Verwaltung CIO-Strukturen bildeten, prägten sich in Unternehmen professionelle IT-Steuerungsstrukturen heraus, die permanent angepasst wurden. Inzwischen ist IT in der Wirtschaft ein wesentlicher Bestandteil der Unternehmensstrategie. Der CIO ist eine Schlüsselfigur, der den Einsatz moderner IT in allen Unternehmensbereichen vorantreibt und dabei vor allem Innovationen im Auge hat. Diese mit der Zeit gewachsenen Strukturen können als gutes Vorbild für den öffentlichen Sektor dienen.

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