48. Sitzung des IT-Planungsrates Deutschland-Stack, MaKI und mehr: IT-Planungsrat beschließt Digitalvorhaben

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Von KI über den Deutschland-Stack bis zu EUDI-Wallets und Open Source: Auf der Agenda der 48. Sitzung des IT-Planungsrats standen die Themen auf der Agenda, die aktuell die Digitalisierungsdebatte bestimmen – und es fielen richtungsweisende Beschlüsse.

Die Sitzung des IT-Planungsrats in Stralsund sei geprägt gewesen vom „Geist der guten Zusammenarbeit über alle Ebenen hinweg, vom Bund über die Länder bis hin zu den Kommunen“, resümierte Dr. Heiko Geue, Vorsitzender des IT-Planungsrats und Finanz- und Digitalminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern im anschließenden Pressegespräch. Als einigendes Ziel nannte er „dass wir smarter werden, schneller werden, dass wir mehr für die Bürger da sind, sie entlasten und nicht behindern“.

Als ein Beispiel dafür steht der Beschluss, den Marktplatzes der KI-Möglichkeiten (MaKI) als eigenständiges Produkt des IT-Planungsrats zum 01.01.2027 zu übernehmen. Noch in diesem Jahr, ab Dezember, startet der Roll-out für alle Verwaltungsebenen. Der MaKI soll als nationales KI-Transparenzregister und zentrale Austauschplattform für KI-Systeme in Bund, Ländern und Kommunen dienen. Wie Geue erläuterte, soll mit dem Marktplatz zunächst der Austausch zu vorhandenen KI-Lösungen, dann aber auch die Nachnutzung solcher (geprüfter) KI-Möglichkeiten vorangetrieben werden.

Die Nutzung bestehender Anwendungen ist auch ein wichtiges Stichwort beim Vorgehen zum Deutschland-Stack. Wie Prof. Dr. Luise Hölscher, und Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung und Vorsitzende des IT-Planungsrats im Jahr 2026, erläuterte, sollen die Länder bis Ende der ersten Dezemberwoche ihre Vorstellungen dazu an das BMDS melden. Auf dieser Basis solle dann eine mehrdimensionale Skizze des Deutschland-Stacks erstellt und dann geprüft werden, was bereits vorhanden und was noch zu beschaffen sei. In der Diskussion zur Frage: „Wer zahlt was?“ sei man noch am Anfang, sagte Heiko Geue. Er betonte die Bereitschaft, das Geld, das über das Sondervermögen des Bundes zusätzlich zur Verfügung steht, für gemeinsame Lösungen einzusetzen und nicht dafür, dass jede Ebene wieder eigene Lösungen entwickelt.

Dr. André Göbel, Präsident der FITKO (Föderale IT-Kooperation), äußerte sich u. a. zur föderalen Digitalstrategie: Nach der Verabschiedung der Strategie im Frühjahr und dem Programm-Management gebe es nun auch den Weg zur Portfoliosteuerung und damit den dritten, abschließenden Pfeiler. Für das erste Quartal 2026 ist eine Sondersitzung des IT-Planungsrates geplant, in der die finalen Beschlüsse zur Portfoliosteuerung fallen sollen. Die Methodik soll durch eine Steuerungsgruppe definiert und beschlussreif in die Sondersitzung eingebracht werden. Mitglieder dieser Steuerungsgruppe sind der Bund und neun Bundesländer: Bayern, Brandenburg, Berlin, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, das Saarland, und Thüringen.

Weitere Themen und Beschlüsse betrafen:

• Die Weiterentwicklung des Zielbildes für die Verwaltungsanbindung an die EUDI-Wallet;

• Open Source – „Public Money, Public Code“: Mit der Anpassung der EVB-IT-Vertragsmuster sollen Verwaltungen Open-Source-Lösungen rechtssicher und wettbewerbsoffen beschaffen können.

• EfA-Finanzierung: Der Plaungsrat hat beschlossen, die Arbeit der Projektgruppe EfA-Finanzierung in eine dauerhafte Lenkungsgruppe zu überführen, um die koordinierte Finanzierung und Weiterentwicklung der EfA-Leistungen langfristig zu sichern.

Alle Beschlüsse der 48. Sitzung des IT-Planungsrats sind in Kürze hier nachzulesen.

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