Digitalpakt Schule Bitkom fordert Klarheit von Bund und Ländern

Von Johannes Kapfer Lesedauer: 1 min

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Der Digitalpakt Schule galt als Vorzeigemodell und antreibender Faktor bei der Digitalisierung der deutschen Bildungslandschaft. Bis Ende 2022 ist ein Großteil der Fördergelder noch nicht abgerufen worden. Mitte Mai 2024 läuft der Digitalpakt Schule planmäßig aus. Der Bitkom fordert daher nun rasches und entschlossenes Handeln von Bund und Ländern.

Achim Berg, Präsident des Bitkom, fordert schnelles Handeln von Bund und Ländern
Achim Berg, Präsident des Bitkom, fordert schnelles Handeln von Bund und Ländern
(© Bitkom)

Der Digitalpakt Schule, der bereits seit 2019 in Kraft ist, sollte deutsche Schulen ins digitale Zeitalter hieven und teilweise jahrzehntelange Versäumnisse in der Beschaffung von digitalen Endgeräten sowie IT-Infrastruktur niederschwellig ausgleichen. Bis Ende Dezember 2022 wurden von den ausgelobten 5 Milliarden Euro nur etwa 20 Prozent tatsächlich in Anspruch genommen. Ein Großteil der Gelder wurde zwar schon verplant – in der Praxis ziehen sich die Planungsstadien jedoch teilweise seit mehreren Monaten. Von niederschwelligen Zugängen bei der Beschaffung kann also bei den meisten Schulämtern nicht gesprochen werden.

In einem Jahr müssen die Mittel ausgeschöpft sein

Der Bitkom hat nun Bund und Länder dazu aufgerufen, bei der Digitalisierung von Schulen zeitnah Entscheidungen in Bezug auf die Konzeption und Umsetzung des sogenannten „Digitalpakt 2.0“ zu treffen. Diese Nachfolgeregelung wurde von der Ampel-Koalition verbindlich im Koalitionsvertrag beschlossen. Bitkom-Präsident Achim Berg appeliert daher an Bund und Länder, dass man in Sachen Digitalisierung Ländern wie beispielsweise Dänemark mindestens 20 Jahre hinterherhinke. „Nur durch bundesweit abgestimmte Mindeststandards und ein vereinfachtes Antragsverfahren für Fördermittel kann die zügige Digitalisierung von Deutschlands Klassenzimmern gelingen.“ Zum 16. Mai nächsten Jahres laufe der bisherige Digitalpakt ab, und die Verantwortlichen bei Bund und Ländern müssten nun schleunigst den Nachfolger auf die Beine stellen, sodass der drohende Stillstand abgewendet werden könne, mahnt Berg.

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