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Definition Was ist das Identifikationsnummerngesetz?

Von Laimingas 2 min Lesedauer

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Am 31. August 2023 trat das Identifikationsnummerngesetz (IDNrG) in Kraft, das deutschen Bürgerinnen und Bürgern den Online-Zugang zu verschiedenen Dienstleistungen bei Behörden erleichtern soll.

Das Identifikationsnummerngesetz soll zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung beitragen.(Bild: scyther5, Getty Images via Canva.com)
Das Identifikationsnummerngesetz soll zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung beitragen.
(Bild: scyther5, Getty Images via Canva.com)

n erster Linie geht es beim Identifikationsnummerngesetz darum, die Nutzung von Online-Diensten der öffentlichen Verwaltungen zu vereinfachen und bürokratischen Aufwand zu minimieren. Das heißt konkret, dass man Daten und Nachweise für bestimmte Leistungen aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG) – zum Beispiel für Bürgergeld, Fahrzeugzulassungen oder Leistungen der Rentenversicherung – nur noch einmal angeben muss.

Dabei spielt es keine Rolle, ob der erstmalig erbrachte Nachweis bei einem Register einer Gemeinde, eines Landes oder des Bundes erbracht wurde. Die Bürgerinnen und Bürger können in jedem Einzelfall auch entscheiden, wie weit eine Verwaltung auf Informationen in anderen Registern Zugriff haben darf.

Was ist die Identifikationsnummer?

Die Identifikationsnummer (IDNr) wurde im Jahr 2007 eingeführt. Sie wird vom Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) vergeben und gilt lebenslang. Jeder in einem Melderegister geführte Bürger wurde im Laufe der Jahre mit einer IDNr erfasst. Kinder erhalten sie heute kurz nach der Geburt, Einwanderer bei der ersten offiziellen Anmeldung in Deutschland.

Das Ziel des Identifikationsnummerngesetzes

Als Sinn und Zweck der Identifikationsnummer wird angeführt, dass sie dabei helfen soll, den Datenbestand in Registern zu bereinigen, aktuell zu halten und damit auch die Datenqualität zu gewährleisten. Weiterhin soll sie dazu dienen, einen registerbasierten Zensus zu ermöglichen und auf diese Weise kostenintensive Befragungen von Haushalten überflüssig zu machen.

Die Identifikationsnummer und das Identifikationsnummerngesetz sollen zu einem Abbau von Bürokratie sorgen und sowohl die Verwaltungen, als auch die Bürgerinnen und Bürger bei verwaltungstechnischen Prozessen entlasten.

Wie steht es mit der Sicherheit?

Zum Schutz persönlicher Daten wurden für die Verwendung der IDNr zahlreiche Sicherungsmaßnahmen ergriffen. Für Transparenz soll zum Beispiel das sogenannte Datenschutzcockpit dienen. Damit haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, online zu verfolgen, welche Behörde oder sonstige öffentliche Stelle ihre IDNr an andere Stellen oder für bestimmte Dienstleistungen übermittelt hat.

Kritik an Identifikationsnummern und am Identifikationsnummerngesetz

Die Einführung von Identifikationsnummern hat etliche Kritiker auf den Plan gerufen, da sie weit über Steuerfragen hinausgehende Kennzeichen für Personen sein könnten. Zudem wird in Frage gestellt, ob die Zuteilung einer IDNr verfassungskonform ist. Die Frage ist bis heute umstritten und nicht endgültig entschieden worden.

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