Verwaltungsmodernisierung bis 2010

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Aktionsplan Deutschland-Online

Bund, Länder und Kommunen haben hervorragende Lösungen für eGovernment realisiert – allerdings sind diese bisher oft Insellösungen. Ein Datenaustausch ist nicht möglich. Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben daher im Juni 2006 einen Aktionsplan Deutschland-Online beschlossen, der den Aufbau interoperabler IT-Infrastrukturen sowie ebenenübergreifende eGovernment-Projekte vorantreibt. Fünf prioritäre Vorhaben werden bis 2010 umgesetzt:

1. Kommunikationsinfrastruktur: Bis Anfang 2007 wird eine Bestandsaufnahme der Kommunikationsnetze und Basisdienste in Bund, Ländern und ausgewählten Kommunen erstellt. Zugleich soll eine Strategie zur Integration vorhandener Strukturen in einer nationalen, sicheren Kommunikationsinfrastruktur für die Dienststellen von Bund, Ländern und Kommunen entwickelt werden. Die gemeinsame Federführung haben das Land Hessen und der Bund.

2. Standardisierung: Für fachübergreifende Datenaustauschformate, die im Rahmen von Projekten des KoopA ADV erstellt werden, zeichnet der Arbeitskreis der Staatssekretäre für eGovernment in Bund und Ländern verantwortlich. Die Erarbeitung fachspezifischer Datenaustauschformate erfolgt hingegen in der Verantwortung einer Fachministerkonferenz. Zur Harmonisierung und Verwaltung der Standards richten Bund, Länder und Kommunen eine Koordinierungsstelle bei der Bundesstelle für Informationstechnik ein. Die Federführung liegt beim Bund und dem Land Bremen.

3. Kraftfahrzeugwesen: Zur Neuausrichtung der Registrierungsprozesse soll das Potenzial des Kfz-Onlineregisters beim Kraftfahrtbundesamt mit den Möglichkeiten von eGovernment voll ausgeschöpft werden. Das eröffnet die Option, die Registrierungsprozesse von Fahrzeugen möglichst durchgängig online auszuführen. Neben dem Nutzen für den Bürger sollen so die interne Verwaltungseffizienz und Kostenstruktur maßgeblich verbessert werden. Unter Hamburger Federführung wird die Analyse der Prozesse erfolgen. Im Anschluss sind Pilotprojekte bis Ende 2009 vorgesehen.

4. Personenstandswesen: Personenstandsregister der Standesämter werden heute noch auf Papier geführt. Bis Ende 2007 soll die Entscheidung über die künftigen Strukturen des Personenstandswesens vorbereitet werden. Zudem soll die Fortentwicklung eines Datenaustauschformats X-Personenstand erfolgen und eine Registerauskunft von Personenstandsurkunden für Bürger online gestellt werden. Das Projekt wird vom Land Bayern in Kooperation mit der Stadt Dortmund getragen.

5. Meldewesen: Ausgehend von der Übertragung der Gesetzgebungskompetenz auf den Bund soll bis Ende 2006 zwischen Bund und Ländern eine neue Struktur für das Meldewesen vereinbart werden: Rückmeldeverfahren werden vereinfacht und Daten konsolidiert. Die Nutzung für Öffentliche Stellen wird so erleichtert und eine zentrale Online-Melderegisterauskunft ermöglicht. Anfang 2008 soll die neue Struktur unter der Federführung des Bundes aufgebaut werden.

Ausblick

Bis zum Jahr 2010 sollen die im Rahmen von Deutschland-Online, eGovernment 2.0 und Zukunftsorientierte Verwaltung durch Innovationen geplanten Vorhaben realisiert sein. Bis 2010 soll zudem die Europäische Union zum stärksten wissensbasierenden Wirtschaftsraum der Welt werden – so wurde es in Lissabon im Jahr 2000 vereinbart. Mit ihren Initiativen bereitet die Bundesregierung die deutsche Verwaltung auf ihre Aufgaben im europäischen Wirtschaftsraum vor.

(ID:2007001)

Drei Initiativen:

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