Schweitzer: Investition ins Digital-Netz muss sich rechnen

Rheinland-Pfalz Schweitzer: Investition ins Digital-Netz muss sich rechnen

03.12.2024 Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Die öffentliche Hand sollte beim Netzausbau nur dort fördern, wo es zwingend notwendig ist, sagt Ministerpräsident Schweitzer.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD). (© Staatskanzlei RLP / Jana Kay) — Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD).
(© Staatskanzlei RLP / Jana Kay)

Private Haushalte sowie Gewerbegebiete und öffentliche Institutionen sollen bis zum Jahr 2030 in Rheinland-Pfalz mit Glasfaser versorgt werden. Das hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) bei einer Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz angekündigt. „Wir wollen, dass Investitionen in den Netzausbau effizient und wirtschaftlich eingesetzt werden und die öffentliche Hand nur dort fördert, wo es zwingend notwendig ist.“

Das Netzbündnis wurde 2017 ins Leben gerufenen. Ihm gehören neben Ministerpräsident Schweitzer und Digitalisierungsministerin Dörte Schall (SPD) auch Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationsunternehmen und Branchenverbände, der Handwerks- und Industriekammern sowie der kommunalen Spitzenverbände an.

Dörte Schall ist derzeit auch stellvertretende Landesvorsitzende (SPD) in Nordrhein-Westfalen. (©Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz)

Das Netzbündnis wurde im vergangenen Jahr mit einer Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz weiterentwickelt. Neben dem Ziel, bis zum Jahr 2030 jedem Haushalt ein Angebot für einen Glasfaseranschluss unterbreiten zu können, enthält die Vereinbarung Zusagen zur Anbindung von Mobilfunkmasten mit Glasfaser sowie zur Bereitstellung von Daten über das Ausbauvolumen.

Abbau von Regularien, schnellere Genehmigungsverfahren und über 850 neue Mobilfunkstandorte – so treibt das Bundesland die Mobilfunkversorgung an. (©keBu.Medien – stock.adobe.com)

Die Arbeit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) wurde 2021 am Standort Naumburg in Sachsen-Anhalt aufgenommen. (©Pascal – stock.adobe.com)

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