Bremen gelingt Durchbruch für Online-Anträge Per Once-Only zu Kinder- und Elterngeld

Die Hansestadt Bremen meldet einen weiteren Ausbau des ELFE-Projekts. Für das EfA-Projekt zur schnellen Bewilligung von Eltern- und Kindergeld konnte nun in einem Test der Nachweis der Once-Only-Fähigkeit erbracht werden. ELFE erfüllt damit eine wichtige Anforderung des Onlinezugangsgesetzes.

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Das Once-Only-Prinzip ist Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Once-Only heißt: Bürgerinnen und Bürger müssen der Verwaltung ihre Daten nur einmal mitteilen. Im Hintergrund tauschen Behörden, zuständige Stellen und Arbeitgeber diese dann automatisiert und digital aus.

Erstmalig hat nun ein werdendes Elternpaar aus der Bremer Verwaltung mithilfe des Onlinedienstes ELFE (Einfach Leistungen für Eltern – Kombinierte Familienleistungen) einen Elterngeldantrag gestellt. Nach der Antragstellung wurde dieser automatisch bearbeitet. Die Anbindung aller benötigten Schnittstellen verlief erfolgreich. Der erste Durchlauf innerhalb der Bremer Verwaltung hat nun gezeigt: Die Bremer Idee und das Once-Only-Prinzip funktionieren.

Staatsrat Dr. Martin Hagen, Initiator des Onlinedienstes ELFE, unterstrich die Bedeutung des Testlaufs: „Bei uns sollen nicht die Bürgerinnen und Bürger laufen, sondern die Daten. Wir haben nun mit ELFE bewiesen, dass das Once-Only-Prinzip funktioniert. Mit ELFE gelingt Bremen der Durchbruch bei der Verknüpfung von Online-Anträgen mit einem automatisierten Datenaustausch zwischen Arbeitgebern und Behörden nach dem Once-Only-Prinzip.“

Bremens CIO Dr. Martin Hagen: „Wir haben nun mit ELFE bewiesen, dass das Once-Only-Prinzip funktioniert.“

Der Bremer Erfolg von ELFE sei nur dank der ausgezeichneten Zusammenarbeit über Ressortgrenzen hinweg möglich geworden, so Hagen. Die unterschiedlichen Perspektiven aus den Bereichen Inneres, Soziales und Finanzen flößen im Onlinedienst zusammen.

Jan Fries, Staatsrat bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport betont: „Mit dem neuen Verfahren entlasten wir Eltern in der sensiblen Phase direkt nach der Geburt eines Kindes und bauen Zugangshürden ab. ELFE bündelt die Anträge, so dass die werdenden Eltern in Bremen weniger Zeit auf Ämtern verbringen müssen. Das Once-Only-Prinzip wollen wir auch auf weitere Leistungen übertragen – beispielsweise auf die von der Ampel auf Bundesebene geplante Kindergrundsicherung.“

Olaf Bull, Staatsrat beim Senator für Inneres ergänzt: „Wir ziehen in Bremen an einem Strang. Mit der Integration der Geburtenanmeldung können Eltern über ELFE direkt auch den Namen des Kindes bestimmen und Geburtsurkunden bestellen. Dieser Online-Antrag steht aktuell erst noch einer eingeschränkten Personengruppe zur Verfügung. Der Kreis der möglichen Nutzenden wird jedoch sukzessive erweitert.“

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