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Mit Automatisierung durchstarten

Bernd Schlömer ist Staatssekretär für Digitalisierung im MID des Landes Sachsen-Anhalt und CIO der Landesregierung. In diesen Rollen verantwortete er auch das Projekt Einmalzahlung200. Im Interview erklärt er die Startschwierigkeiten des Projektes, die größten Lerneffekte und wie eine Nachnutzung funktionieren kann.

Wie sind Sie zum Projekt gekommen?

Schlömer: Als Themenfeldführer „Bildung“ bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) haben wir mit BAföG-Digital eine hervorragende Referenz. Das Land Sachsen-Anhalt hat bereits in Federführung ein Bundesgesetz gemeinsam mit allen 16 Ländern auf einer einheitlichen Plattform umsetzen können. Es lag also nahe, uns in diesem Thema zu engagieren. Ich mag solche Herausforderungen und ducke mich in diesen Situationen nicht weg – auch wenn alle Beteiligten wussten, dass es kein einfaches Unterfangen wird.

Welche Startschwierigkeiten gab es und wie haben Sie diese gemeistert?

Schlömer: Bund und Länder konnten sich leider lange nicht auf einen Umsetzungsweg verständigen, zumal auch kein zielführender Lösungsvorschlag für die Einmalzahlung vorlag. Es gab zudem – wie im politischen Betrieb üblich – eher ablehnende, manchmal abwartende und nur wenig aktiv handelnde Akteure. Noch im November letzten Jahres gab es keinen Konsens zum weiteren Vorgehen.

Als wir in die Verantwortung kamen, haben wir aber relativ schnell klar gemacht, dass wir einen schlanken, technischen Prozess für die Auszahlung anvisieren, der die zuständigen Verwaltungen nicht überlasten wird. Nachdem wir die ersten Konzepte und Ideen präsentiert haben, war ein Ruck zu spüren. Die technische Lösung war der Durchbruch und der überzeugende Grund für die beteiligten Akteure, sich für das Projekt zu öffnen.

Wie haben Sie die heiße Phase im Januar und Februar erlebt?

Schlömer: Nachdem das Gesetz Ende Dezember verabschiedet und Anfang Januar in Kraft getreten war, wurde in Windeseile das Konzept umgesetzt. Der Antrag war bereits Ende Januar fertig, die Fachverfahren für die Prüfung und Auszahlung waren ab Mitte Februar so weit. Zu dem Zeitpunkt gab es aber in den meisten Bundesländern noch keine Rechtsverordnungen, die es aber für das Verfahren zwingend brauchte. Ein zähes Ringen entbrannte über den optimalen Startzeitpunkt: Warten wir, bis auch das letzte Bundesland startklar ist, oder starten wir sofort, wenn die ersten Rechtsverordnungen verabschiedet sind? Der gefundene Kompromiss war, dass einige Länder mit einer Pilotphase bereits Ende Februar starten. Als einheitlichen Zeitpunkt für Antragsbeginn einigten sich die Ressortchefs der KMK auf den 15. März. Die Pilotphase war ein hervorragendes Instrument, um die völlig neuen Prozesse des Verfahrens zu erproben und mögliche Probleme aus dem Weg zu räumen.­

Die Ausfälle bei der BundID zum Antragsstart waren für Sie dennoch überraschend?

Schlömer: Ja. Wir hatten mit allen projektexternen Akteuren im Vorfeld intensive Kontakte aufgebaut. Das ELSTER-Team, ITZ-Bund und Bundesdruckerei waren informiert, dass Millionen Nutzer in kürzester Zeit auf sie zukommen werden, um sich zu authentifizieren und um neue Ausweise, PIN-Rücksetzbriefe oder ELSTER-Zertifikate zu beantragen.

Dass die BundID und die dahinterliegende eID-Infrastruktur dem prognostizierten Ansturm nicht gewachsen sein könnte, wurde erstmals am 14. März nachmittags deutlich, als die ersten Ausfälle auftraten. Wir hatten glücklicherweise vorbeugend einen virtuellen Warteraum eingerichtet, den wir am 15. März auch ganztägig genutzt haben, um die BundID beziehungsweise die eID-Infrastruktur vor Überlastung zu schützen. Unser System hat sich in der Zeit trotz hoher Antragszahlen eher gelangweilt.

Viel Kritik gab es dafür, dass der Antrag ausschließlich digital und nur mit der BundID gestellt werden konnte. Was entgegen Sie den Kritikern?

Schlömer: Es gab zur BundID für rein digitale Antragsverfahren keine Alternative. Wenn man einen sicheren und effizienten Onlineantrag aufsetzt, bei dem im Anschluss keine manuelle Sachbearbeitung mehr stattfinden soll, muss man eigentlich 100 Prozent sicher sein, dass kein Identitätsdiebstahl oder anderer Missbrauch stattfindet. Die BundID ist der einzige kurzfristig verfügbare Dienst, um das für die anvisierte Zielgruppe zu gewährleisten.

Wir werden im Sommer eine Möglichkeit schaffen, auch auf analogem Weg einen Antrag zu stellen. Für Massenantragsverfahren wie die Einmalzahlung200 ist das aber weder schnell noch effizient umsetzbar – das muss künftig auch rein digital abbildbar sein!

Was heißt „künftig“ – welche Pläne haben Sie, um die Plattform weiter zu nutzen?

Schlömer: Es gibt zahlreiche Ideen und Anwendungsfälle, in denen die Konzepte des Projektes oder auch die entstandene Ende-zu-Ende-Plattform selbst eine entscheidende Rolle spielen können. Wir sind dazu in guten Gesprächen mit zahlreichen Stellen.

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