Zielbilder zu den Schwerpunktthemen IT-Planungsrat: Das Feld ist bestellt

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Die Ziele sind gesteckt, der Weg dorthin ist klar umrissen: Bei der 46. Sitzung des IT-Planungsrats wurden wichtige Eckpunkte für die deutsche Verwaltungsdigitalisierung beschlossen.

Zur ersten Sitzung des IT-Planungsrats in diesem Jahr hatte Niedersachsens CIO Dr. Horst Baier eine kurze Anreise: Die 46. Sitzung fand in Hannover statt, zum ersten Mal unter Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommerns CIO Ina-Maria Ulbrich. Unter den 21 Beschlüssen befinden sich zentrale Entscheidungen wie etwa zur Finanzierung der Deutschen Verwaltungscloud (DVC), zur NOOTS-Umsetzung, zum „Marktplatz der Zukunft“ – und zur Weiterentwicklung der „Föderalen Digitalstrategie“.

Beschluss des IT-Planungsrats

Auf dem Weg zum Marktplatz der Zukunft

In Hannover wurde der zweite Teil der Digitalstrategie beschlossen. Der erste Teil war bereits in der vorherigen Sitzung abgesegnet worden und umfasst die gesamtstrategische Ausrichtung – die übergeordnete Dachstrategie. Sie soll die bestehenden Digitalstrategien der Bundesländer ergänzen und sich auch an den Vorgaben der EU orientieren.

45. Sitzung des IT-Planungsrats

Eine föderale IT-Dachstrategie für Deutschland

Der nun beschlossene zweite Teil bezieht sich auf die Schwerpunktthemen und die damit verbundenen Zielbilder:

• Digitale Transformation: Stärkung digitaler Kompetenzen in Bund, Ländern und Kommunen, Abbau von Digitalisierungshemmnissen und Festlegung verbindlicher Standards.

• Digitale Infrastruktur: Automatisierte, modernisierte und resiliente IT-Infrastruktur vom Bund bis zur kleinsten Kommune, DVC als Digitalisierungsplattform der Verwaltung, reduzierte Komplexität, vereinfachte Beschaffung, Experten-Hubs.

• Digitale Anwendungen: Stärkung von Nachnutzung, EfA und Kooperationen, Weiterentwicklung des Once-Only-Prinzips und des Onlinezugangsgesetzes, föderale IT-Architektur und digitale Identität.

• Datennutzung: Etablierung einer effektiven Data Governance, Umsetzung der Registermodernisierung, Entwicklung von KI-Lösungen für eine datenbasierte Verwaltung, Datenschutz von Anfang an mitdenken.

• Informationssicherheit: Aufbau eines Informationssicherheits-Managementsystems (ISMS), Stärkung der IT-Sicherheitsinfrastruktur und Integration von IT-Notfall- und Krisenmanagement, interdisziplinäre Experimentierräume mit positiver Fehlerkultur.

„Mit den verabschiedeten Zielbildern haben wir die Grundlagen für eine effiziente und zukunftsfähige Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland geschaffen“, sagte Ulbrich. In den kommenden Monaten werde nun die erarbeitete Strategie weiter konkretisiert und „in enger Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen“ vorangetrieben. Erste Umsetzungsideen wurden von den Themenpaten und ihren Teams bereits mitgeliefert, bis zur nächsten Sitzung des IT-Planungsrats am 26. Juni sollen die Maßnahmen konkret ausgearbeitet und mit Jahreszielen unterfüttert werden.

Als Steuerungsgremium zwischen Bund und Ländern ist der IT-Planungsrat für die Verwaltungsdigitalisierung ebenso bedeutsam wie seine umsetzende Organisation, die FITKO. Beide zusammen haben kürzlich ihren Jahresbericht 2024 sowie einen Ausblick auf das laufende Jahr vorgelegt. Die Kommunen sollen stärker eingebunden werden. „Unser gemeinsames Ziel bleibt die Entwicklung einer bürgernahen, zukunftsfähigen Verwaltung, die den föderalen Charakter unseres Landes als Stärke begreift“, sagte Ulbrich. „Die Kommunen sind für die Umsetzung der meisten Verwaltungsleistungen verantwortlich. Durch die konkrete Einbindung in die Schwerpunktthemen wollen wir sicherstellen, dass die Erfahrungen und Bedürfnisse der kommunalen Verwaltung stärker in die Strategie des IT-Planungsrats einfließen.“

Die Verabschiedung des ersten Teils der föderalen Dachstrategie wird im Jahresbericht als „Meilenstein“ bewertet. Der nun verabschiedete zweite Teil dürfte sich rückblickend als nicht minder bedeutsam erweisen.

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