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Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation

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GISA GmbH

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Wie werden die Kommunen bei der Umsetzung von Digitalprojekten unterstützt – hinsichtlich der Prozesse und auch finanziell?

Sinemus: Hessen ist Vorreiter im Bereich Smart Region. Mit der Gründung der Geschäftsstelle „Smarte Region“ und dem Förderprogramm „Starke Heimat Hessen“ haben wir frühzeitig auf ein zukunftsweisendes Thema gesetzt. Die Geschäftsstelle steht den kommunalen Akteuren als erste Anlaufstelle beratend und unterstützend zur Seite, während wir seit 2021 auch gezielt finanziell bei der Umsetzung innovativer Digitalprojekte unterstützen. So konnten bereits 92 kommunale und interkommunale Digitalprojekte realisiert werden, davon allein 18 im vergangenen Jahr.
Dieses Förderprogramm wirkt also als echter Gamechanger. Es ermöglicht, innovative Ideen schneller in die Praxis umzusetzen. Gleichzeitig sorgt ein umfassender Wissenstransfer – ein zentrales Förderkriterium – dafür, dass auch andere Kommunen von bereits entwickelten Lösungen profitieren und diese nachnutzen können.

Das hessische eGovernment-Gesetz soll 2025 angepasst werden. Welche Änderungen sind geplant?

Sinemus: Nach langen und intensiven Verhandlungen zwischen Bund und Ländern wurde im Juli 2024 das OZG-Änderungsgesetz auf Bundesebene beschlossen. Da Bundes- und Landesrecht in der Verwaltungsdigitalisierung optimal miteinander verzahnt sein müssen, wird das Hessische E-Government-Gesetz (HEGovG) entsprechend angepasst. Ein Schwerpunkt der Novelle liegt auf der Harmonisierung mit den neuen bundesweiten Regelungen, etwa bei der einheitlichen und einfachen elektronischen Ersetzung der Schriftform, dem Once-Only-Prinzip, wonach Bürgerinnen und Bürger Daten nur einmal bei Behörden einreichen müssen, und der vollständigen elektronischen Abwicklung von Verwaltungsleistungen, der sogenannten Ende-zu-Ende-Digitalisierung. Darüber hinaus sollen die Regelungen zum Digitalcheck, der die digitalfreundliche Gestaltung neuer Gesetze und Verordnungen sicherstellt, weiter präzisiert und verbessert werden.

Welche Ziele setzen Sie sich für das zweite Jahr Ihrer Amtszeit als Ministerin mit eigenständigem Digitalministerium?

Sinemus: Hessen gehört inzwischen zu den dynamischsten Digitalstandorten in Deutschland. Mit einer ausgezeichneten digitalen ­Infrastruktur – wir zählen zu den TOP-3-Flächenländern beim Glasfaserausbau – und einer außergewöhnlich hohen Rechenzentrumsdichte, auf die sich zwei Drittel der in deutschen Rechenzentren verfügbaren IT-Leistung im Rhein-Main-Gebiet konzentrieren, sind wir das Daten- und Digitalkraftzentrum Europas. Diese Standortvorteile tragen dazu bei, dass Hessen eine Spitzenposition im deutschen Start-up-Ökosystem einnimmt.
Mein Ziel ist es, diese Stärken weiter zu stärken: vom gezielten Ausbau von Rechenzentren als Herzstück unserer digitalen Infrastruktur über die verstärkte Ansiedlung von Start-ups, Scale-ups und internationalen Unternehmen – unterstützt durch die neu geschaffene Position des Start-up-Beauftragten – bis hin zur konsequenten Umsetzung unserer KI-Zukunfts­agenda.
Mit einem Umsatz von mehr als 40 Milliarden Euro und rund 130.000 Beschäftigten ist die Digitalwirtschaft in Hessen ein treibender Motor der digitalen Transformation und des Wirtschaftswachstums. Auch diesen führenden Status wollen wir weiter fördern und unsere Spitzenposition im Bitkom-Länderindex halten.

Hessen

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Wie Hessen die Kommunen bei der Digitalisierung unterstützt

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