Digitalisierung im Ländervergleich Bitkom stellt Digitalisierungsindex der Bundesländer vor

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Hamburg ist Spitzenreiter bei der Digitalisierung, Thüringen bildet das Schlusslicht: Mit dem neuen Länderindex stellt Bitkom ein Instrument vor, das den Vergleich der Digitalisierung in den Bundesländern erlaubt. Es geht dabei um mehr als ein Ranking: Die meisten Länder zeigen unabhängig von ihrer Gesamtpositionierung in einzelnen Punkten klare Stärken – und aus diesen Best Practices lässt sich lernen.

Der Digitalverband Bitkom e. V. hat den ersten Länderindex zur Digitalisierung vorgelegt. Darin wird der Status quo der Digitalisierung in den Bundesländern dargestellt, unterteilt in die vier Kategorien:

• Digitale Wirtschaft

• Digitale Infrastruktur

• Governance und digitale Verwaltung sowie

• Digitale Gesellschaft

Die interaktive Übersicht zeigt den Vergleich der Länder in der Gesamtwertung und nach einzelnen Kategorien, spezifische Länderprofile mit Statistiken und Beschreibungen zu Einzelvorhaben sowie eine Übersicht zu den Digitalbudgets der Länder für die Jahre 2022 bis 2024. „Der Bitkom Länderindex soll eine Forschungslücke schließen“, erläutert Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst. „Vor allem geht es darum, dass wir Fortschritte und Defizite in der Digitalpolitik der 16 Länder identifizieren und vergleichbar machen."

Im Gesamtranking ist Hamburg Spitzenreiter mit 73,5 von 100 möglichen Punkten, an zweiter Stelle folgt Berlin (71,5 Punkte), Bayern liegt mit 66,9 Punkten auf dem dritten Platz. Am unteren Ende der Tabelle finden sich Sachsen-Anhalt (52,2 Punkte) und Thüringen mit 49,6 Punkten.

Governance und digitale Verwaltung

Auch in der Kategorie „Governance und digitale Verwaltung" liegt Hamburg an erster Stelle (64,0 Punkte). Bayern belegt den zweiten Platz (60,0 Punkte), und an dritter Stelle folgt Sachsen (58,4 Punkte). Dabei flossen die Bewertungen nach sechs Indikatoren ein: OZG-Leistungen, Digitalministerium, Chief Digital Officer, Digitalkabinett, Digital-Check, Digitalstrategie und Monitoring sowie Digitalisierungsgrad der Gemeinden. Nicht betrachtet wurde die Digitalisierung innerhalb der Verwaltungen.

Aus den Auswertungen lassen sich auch Faktoren erkennen, die den Digitalisierungsgrad beeinflussen. Das sind zum einen strukturelle Merkmale: So liegen Stadtstaaten und Länder mit hoher Bevölkerungsdichte vorn. Auch ein hohes BIP und eine große Anzahl von Unternehmen und Hochschulen wirken sich offenbar positiv aus. Wintergerst verweist aber darauf, dass ungeachtet der strukturellen Voraussetzungen vor allem politischer Wille und Durchsetzungskraft in den Ländern entscheidend seien.

Basierend auf den identifizierten Erfolgsfaktoren spricht der Bitkom Empfehlungen aus, wie die Digitalisierung in den einzelnen Kategorien vorangetrieben werden kann. In Bezug auf Governance und digitale Verwaltung wird empfohlen:

• eine eigenständige Digitalzuständigkeit in der Landesregierung zu schaffen, um die Umsetzung der Digitalstrategie zentral zu steuern.

• Bewährt hat sich demnach auch ein öffentlich einsehbares Monitoring.

• Die jeweiligen CDO/CIO der Länder sollten sich ausschließlich um die Digitalisierung kümmern müssen.

• Es sollte ein Digitalcheck für neue Gesetze eingeführt werden.

• Zentral sei außerdem die Umsetzung des OZG, die Länder müssten die Finanzierung der Verwaltungsdigitalisierung auch bei angespannter Haushaltslage sicherstellen, mahnt der Bitkom-Präsident und drängt auf einen mehrheitsfähigen Kompromiss für die Neufassung des Gesetzes.

Länder können voneinander lernen

Interessant ist, dass sich trotz der großen Bandbreite in der Gesamtwertung in den einzelnen Kategorien klare Stärken ausmachen lassen, auch bei den Ländern, die nicht an der Spitze stehen: „Es zeigen sich enorme Unterschiede zwischen den digital führenden Ländern und den Nachzüglern. Aber die meisten Länder erzielen in einzelnen Bereichen Top-Werte“, resümiert Wintergerst. So belegt zum Beispiel Mecklenburg-Vorpommern, das im Gesamtranking nur an 14. Stelle liegt, den ersten Platz in der Kategorie „Digitale Gesellschaft“. Als wichtigster Faktor wird genannt, dass in allen Schulformen das Fach „Informatik und Medienbildung“ als Pflichtfach eingeführt wurde. Auch die Digitalkompetenz der Bürger ist ausgeprägt: Drei Viertel der Befragten wissen, wie man sich vor Hackern und Cyberkriminellen schützt. Sachsen stellt bereits überdurchschnittlich viele Verwaltungsdienstleistungen online zur Verfügung, im Freistaat tagt regelmäßig das Digitalkabinett. Aus solchen Best Practices können die Länder auch voneinander lernen.

Der Bitkom betont die Rolle der Länderkooperation, auch in Hinblick auf eine Standardisierung, und begrüßt in diesem Zusammenhang auch die neu geschaffene Digitalministerkonferenz der Länder (DMK), die sich diesen Freitag in ihrer konstituierenden Sitzung zusammenfindet: „Die DMK muss die Kooperation und Koordination der digitalpolitischen Themen der Länder entscheidend voranbringen", so Wintergerst.

Der Bitkom-Länderindex soll künftig alle zwei Jahre erhoben werden.

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