Einmal entwickelt, vierfach genutzt Eine Länderkooperation zum Beteiligungsportal

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Als jüngstes Mitglied einer Länderkooperation nutzt Sachsen-Anhalt seit kurzem ein Beteiligungsportal, das ursprünglich in Sachsen entwickelt wurde. Und es gibt bereits zwei weitere Interessenten, wie Ralf Pietsch, Projektleiter in Sachsen, im Interview verrät.

Seit April ist in Sachsen-Anhalt ein neues Online-Beteiligungsportal in Betrieb. Alle Landes- und Kommunalbehörden können darüber Beteiligungsverfahren etwa zur Bauleitplanung oder Planungsverfahren digital abwickeln, sie können das Portal aber ebenso für Dialoge, Veranstaltungsplanung oder Abstimmungen nutzen. „Mit dieser neuen Form der digitalen Bürgerbeteiligung schaffen wir eine ganz neue Qualität der Zusammenarbeit von Bürgern, Politik und Verwaltung“, sagte Sachsen-Anhalts Digitalministerin, Dr. Lydia Hüskens, zum Start des Portals. Etwa zwei Monate später zieht Tobias Krüger, Landes-CDO im Ministerium für Infrastruktur und Digitales, eine erste Bilanz: „Das Beteiligungsportal ist, auch im Vergleich mit anderen Online-Diensten, sehr gut angelaufen, allein in den ersten zwei Monaten wurden mehr als 200 Beteiligungsverfahren durchgeführt.“ Über die Hälfte der Kreise in Sachsen-Anhalt seien bereits auf dem Portal vertreten sowie mehrere kreisangehörige Kommunen.

Besonders freue ihn, dass auch fast alle anderen Ressorts bereits Mandanten angelegt haben. Denn während sich im Bereich Infrastruktur ein klarer Schwerpunkt im Bereich Bauen und Bauplanung abzeichnet, gibt es auch in den anderen Ministerien Bedarfe an Beteiligungsmöglichkeiten. Deshalb wurde mit den anderen Ressorts, ebenso wie mit den Kommunen, von Anfang an zusammengearbeitet. Vor allem für die Kommunen sollte die Teilnahme möglichst einfach und niederschwellig gestaltet werden. So gebe es auf dem Portal auch ein Informationsportal, Kommunen könnten einfach per Online-Formular einen Mandanten beantragen. „Besonders attraktiv für die Kommunen ist, dass das ein E-Government-Basisdienst des Landes Sachsen-Anhalt ist, nach E-Government-Gesetz, sodass es für die Kommunen auch kostenfrei ist. Sie finden auf dem Portal gleichzeitig auch Schulungsunterlagen und Anleitungen, sodass sie schnell mit verschiedenen Beteiligungsformaten auch selbst starten können“, so Krüger. Als besonders praktikabel habe sich erwiesen, dass es für alle Anwendungen auch schon Praxisfälle gibt. Diese können kopiert und an die eigenen Anforderungen angepasst werden.

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Und noch aus einer anderen Richtung kommt Unterstützung beim Einsatz des Beteiligungsportals, denn Sachsen-Anhalt nutzt das Portal als Mitglied einer Länderkooperation. Tobias Krüger, der das Vorbereitungsprojekt in Sachsen-Anhalt leitete, berichtet, dass es zwar entsprechende Tools gab, es sich dabei jedoch um Teillösungen handelte. Im Gespräch mit dem Land Sachsen zeigte sich: Es gibt bereits eine erprobte Gesamtlösung, die nach Sachsen auch bereits Nordrhein-Westfalen und Hessen nutzen. Über eine Verwaltungsvereinbarung schloss sich Sachsen-Anhalt an. „Uns hat sehr geholfen, dass dieses Tool eine Länderkooperation ist, die wir zusammen mit Sachsen, NRW und Hessen betreiben und dass uns diese Länder sehr unterstützt haben mit Best Practices, mit Schulungsunterlagen, auf die wir dann zurückgreifen konnten“, so Krüger. Auch Fragen der Kommunen hätten so schnell und gut beantworten werden können.

In Hessen, das der Kooperation im Herbst 2022 beitrat, stand zunächst die Landesverwaltung im Fokus. „Das Portal stellt umfangreiche Beteiligungsformate zur Verfügung, die derzeit in Hessen insbesondere von den Regierungspräsidien und den Ressorts der Landesverwaltung eingesetzt werden“, erklärte Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus gegenüber eGovernment. So ließen sich beispielsweise online Themen diskutieren sowie formelle Beteiligungen zu Planungsverfahren, Umfragen oder Meldeverfahren durchführen.

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