Zwischenbilanz Digitalpakt: Noch über zwei Milliarden Euro verfügbar

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Der Digitalpakt erreicht immer mehr Schulen: 80 Prozent der Gelder sind bereits gebunden. Dennoch, sowohl bei der Mittelbindung als auch bei ihrer Auszahlung ist noch Luft nach oben.

Nach drei Jahren Digitalpakt Schule sind von den 6,5 Milliarden Euro 4,1 Milliarden Euro verplant. Abgeflossen sind davon bereits knapp 2 Milliarden Euro. „Der Digitalpakt gewinnt zunehmend an Fahrt und erreicht immer mehr Schulen“, folgert Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Rund 26.000 Schulen profitieren ihr zufolge schon von den Geldern, 6.000 mehr als vor einem halben Jahr.

Überhaupt zeigen die Zahlen des Bildungsministeriums einen stetigen Fortschritt beim Mittelabruf, wenn auch einen langsamen: Während zum letzten Stichtag am 30. Juni 2022 die Mittelbindung des Basis-DigitalPakts bei rund 3 Milliarden Euro lag, waren am 31. Dezember 2022 bereits fast 4 Milliarden Euro verplant – das entspricht 80 Prozent der Mittel. Abgeflossen sind in diesem Zeitraum 394 Euro, so dass sich die ausgezahlte Gesamtsumme nun auf 985 Millionen Euro beläuft.

Bei den Zusatzprogrammen sieht es noch besser aus: Sowohl das Sofortausstattungsprogramm zur Ausstattung der Schüler als auch jenes zur Anschaffung von Leihgeräte für Lehrkräfte sind nahezu vollständig ausgegeben. Bereits im Juni 2022 waren hier 495 beziehungsweise 483 Millionen Euro gebunden.

Und auch das Programm für Administratoren scheint endlich Fahrt aufzunehmen: Im letzten halben Jahr sind hier 34 Millionen Euro abgeflossen und somit insgesamt 52 Millionen Euro. Bewilligt und gebunden sind hingegen bereits 165 Millionen Euro, das entspricht 33 Prozent des Gesamtvolumens – eine Steigerung um rund 10 Prozentpunkte seit dem vergangenen Stichtag.

Fünf Prozent der Mittel des Digitalpakts stehen zudem für Infrastrukturvorhaben wie Lernplattformen, Datenbanken und onlinebasierte Verfahren zur Diagnostik und Leistungsfeststellung der Länder sowie länderübergreifende Vorhaben zur Verfügung. „Seit 2019 konnten aus den Mitteln des Digitalpakt Schule innovative länderübergreifende Projekte auf den Weg gebracht werden, die ohne eine Finanzierung aus Bundesmitteln nicht möglich wären“, erklärt Astrid-Sabine Busse, Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Familie. Man habe so „zahlreiche Ideen für den Ausbau einer lernförderlichen und belastbaren digitalen Infrastruktur diskutiert und schließlich auch angeschoben“, so Busse ohne genauer auf die Projekte einzugehen. Sie ist jedoch sicher, dass dies den Schüler und Schülerinnen nütze. „Hier wird ganz konkret die Stärke des deutschen Bildungsföderalismus sichtbar: Kreatives Potenzial konnte so freigesetzt werden.“

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