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Deutschland, Litauen, Lettland, Estland Der Innovationsclub lebt

Von Susanne Ehneß 2 min Lesedauer

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Der von Volker Wissing ins Leben gerufene „Innovationsclub“ hat neun Punkte für eine neue Digitalagenda auf EU-Ebene vorgestellt.

Der Innovationsclub bei seinem Treffen Ende November 2023(© BMDV)
Der Innovationsclub bei seinem Treffen Ende November 2023
(© BMDV)

„Wir wollen einen Club der innovativen Staaten haben, eine informelle Gruppe, die sich mit der Erarbeitung einer Agenda beschäftigt, um der Europäischen Kommission auch klare Hinweise zu geben, was genau wir in welchen Bereichen am dringendsten brauchen“, sagte Verkehrs- und Digitalminister Volker Wissing während seiner Reise durch die baltischen Staaten im Frühjahr 2023.

Dieser Club, bestehend aus Deutschland, Estland, Lettland und Litauen, hat Ende November 2023 in Mainz erstmals getagt. An dem Treffen nahmen neben Wissing auch Aušrinė Armonaitė, Ministerin für Wirtschaft und Innovation Litauens, Inga Bērziņa, Ministerin für Umweltschutz und Regionale Entwicklung Lettlands, und Tiit Riisalo, Minister für Wirtschaft und Informationstechnologie Estlands, teil.

Im Rahmen dieses Treffens haben die Ministerinnen und Minister der vier Länder neun Punkte für eine neue Digitalagenda der EU vorgestellt. Mit diesen Zielvorgaben bekennt sich der Innovationsclub zu einem digitalen Binnenmarkt („Digital Single Market“), mahnt aber auf dem Weg dorthin mehr Pragmatismus und effizientere Verfahren an. Auch die Themen Cybersicherheit, künstliche Intelligenz und deren Regulierung sind Inhalte des Neun-Punkte-Papiers.

Zum Neun-Punkte-Papier

„Wir starten mit dem ‚Innovationsclub‘ eine Offensive für eine umfassende und konsequente Digitalisierung in Europa“, kommentiert Wissing. „Gemeinsam arbeiten wir darauf hin, dass die EU in der Digitalpolitik die richtigen Prioritäten setzt: Schnellere Entscheidungen, mehr Innovationsoffenheit und weniger Belastungen für Unternehmen.“

Aušrinė Armonaitė (Litauen) hält das partnerschaftliche Vorgehen für unerlässlich. „Die Förderung eines Umfeldes, das die Entwicklung digitaler Lösungen der nächsten Generation begünstigt, ist eine Aufgabe, die man am besten mit gleichgesinnten Partnern angeht. Genau das sehen wir in Deutschland, Lettland und Estland – die idealen Partner, um die EU im digitalen Zeitalter noch wettbewerbsfähiger zu machen. Denn wir verfolgen ein gemeinsames Ziel: ein florierendes digitales Europa, das allen Menschen neue Möglichkeiten eröffnet.“

„Der ‚Innovationsclub‘ ist Ausdruck unserer Entschlossenheit, voneinander zu lernen, unser Wissen zu teilen und gemeinsam die Digitalpolitik der EU zu gestalten“, ergänzt Inga Bērziņa (Lettland).

„Europa braucht eine innovationsfreundliche digitale Agenda und wir müssen sicherstellen, dass die Nutzung neuer Technologien kein Selbstzweck ist, sondern ein Mittel zur Förderung des menschlichen Wohlstandes ist, durch effiziente, praktische und sichere Dienste für unsere Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen“, betont Tiit Riisalo (Estland).

Das Neun-Punkte-Papier richtet sich an die nächste Europäische Kommission. Die Vorschläge werden nun mit Unternehmen und Forschungspartnern diskutiert und ausgearbeitet.

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