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Nationale Sicherheitsstrategie Bundesregierung strebt Politik der integrierten Sicherheit an

Von Johannes Kapfer 3 min Lesedauer

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Die Bundesregierung hat im Kabinett die langerwartete Nationale Sicherheitsstrategie beschlossen. Durch das Zusammenwirken von verschiedenen politischen Ressorts soll Deutschland auf dem internationalen Parkett langfristig wehrhaft, resilient und nachhaltig agieren können.

Durch eine Nationale Sicherheitsstrategie will die Bundesregierung die Rolle Deutschlands auf dem internationalen Parkett stärken und Resilienzen gegenüber Cyberattacken, Umweltkatastrophen und Pandemien erarbeiten.(© envfx - stock.adobe.com)
Durch eine Nationale Sicherheitsstrategie will die Bundesregierung die Rolle Deutschlands auf dem internationalen Parkett stärken und Resilienzen gegenüber Cyberattacken, Umweltkatastrophen und Pandemien erarbeiten.
(© envfx - stock.adobe.com)

Ende 2021 wurde im Koalitionsvertrag der – zum damaligen Zeitpunkt neuformierten – Ampel-Regierung die Zielsetzung verankert, bis zum Ende des kommenden Jahres (2022) eine Nationale Sicherheitsstrategie zu erarbeiten. Nicht zuletzt aufgrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine wurde die Vehemenz einer solchen Nationalen Sicherheitsstrategie deutlich. Doch die Vorstellung einer solchen Strategie ließ lange auf sich warten. Schließlich galt es immer wieder neue Probleme, wie etwa die enorm gestiegenen Energiepreise oder das bis zuletzt von der FDP blockierte Gebäudeenergiegesetz (GEG), als Regierung anzugehen. In der Nacht zum 14. Juni wurde nun die Nationale Sicherheitsstrategie im Kabinett beschlossen und soll ab dem Mittag der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Bislang galt der genaue Wortlaut der Strategie als „Verschlusssache Vertraulich“. Das sind die wichtigsten Eckpunkte der Nationalen Sicherheitsstrategie.

Auf diesen drei Säulen soll die Strategie aufbauen

Wehrhaftigkeit, Resilienz und Nachhaltigkeit. Hinter diesen drei Begriffen, die so auch in einem Werbespot für einen Virenschutz vorkommen könnten, verbergen sich die drei „zentralen Dimensionen“, die sich durch die Nationale Sicherheitsstrategie wie ein roter Faden ziehen.

Durch eine Vielzahl an verschiedenen Maßnahmen und Regelungen möchte die Bundesregierung die Rolle Deutschlands in Europa und der Welt stärken und zugleich die Verzahnung von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik intensivieren.

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