Cyber- und Informationssicherheit BSI und Bremen vereinbaren Kooperation

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Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland haben sie schon: eine Kooperationsvereinbarung mit dem BSI. Mit Bremen kommt jetzt ein weiteres Bundesland hinzu.

Vertreter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der Freien Hansestadt Bremen haben am 15. August 2024 eine Vereinbarung über eine vertiefte Kooperation im Bereich Cyber- und Informationssicherheit unterzeichnet. Damit wollen die Vertragspartner ihre bisherige Zusammenarbeit in zehn Kooperationsfeldern für die kommenden Jahre konkretisieren. Zu den Maßnahmen gehören der Austausch von Cybersicherheitsinformationen, gemeinsame Sensibilisierungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie gegenseitige Hospitationen.

Mit solchen Kooperationen – wie sie das BSI zuvor bereits mit den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland vereinbarte – soll die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Cybersicherheit im Bund-Länder-Verhältnis unter Beachtung des verfassungsrechtlichen Rahmens strukturiert werden. „Die sichere Gestaltung der Digitalisierung in Deutschland kann nur gelingen, wenn die Länder und der Bund eng zusammenarbeiten“, betonte BSI-Präsidentin Claudia Plattner. „Mit der heute unterzeichneten Kooperationsvereinbarung setzen wir einen verbindlichen Rahmen für die bilaterale Zusammenarbeit." In der Freien Hansestadt Bremen habe man einen engagierten Partner gefunden, „der mit uns an der Verwirklichung der Vision einer Cybernation Deutschland arbeitet.“

Informationssicherheit sei das A und O in einer sich fortwährend und immer schneller wandelnden digitalen Welt, die Cybersicherheit gewinne eine immer größere Bedeutung, wie Ulrich Mäurer, Senator für Inneres und Sport der Freien Hansestadt Bremen, feststellt. Bremen habe deshalb die Zentralstelle Cybersicherheit in der Innenbehörde eingerichtet, die als Ansprechstelle für staatliche, wissenschaftliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Akteure und als Informationsschnittstelle im Bereich Cybersicherheit diene. „Ich freue mich, mit dieser Kooperationsvereinbarung den nächsten Schritt in der guten Zusammenarbeit mit dem BSI zu gehen“, so Mäurer.

Die künftige Rolle des BSI

Der Bremer Innensenator äußerte sich in diesem Zusammenhang auch explizit zur geplanten Rolle des BSI: „Für mich ist es deshalb folgerichtig, dass das BSI in diesem Bereich perspektivisch eine Rolle übernimmt, wie sie derzeit bereits das Bundeskriminalamt für die Kriminalpolizei und das Bundesamt für Verfassungsschutz für den Verfassungsschutzverbund einnehmen.“

Auch Björn Fecker, Senator für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen, unterstrich die Bedeutung der Cybersecurity. In Zeiten von Hacker-Angriffen auf demokratische Institutionen markiere Cybersicherheit den Grundpfeiler eines geschützten Daten- und Informationsaustausches, sagte Fecker: „Insbesondere für den Öffentlichen Dienst hat Sicherheit oberste Priorität, da wir mit den höchst sensiblen Daten unserer Bürgerinnen und Bürger der Freien Hansestadt Bremen verantwortungsvoll und verlässlich umgehen.“

Cybersicherheit erfordere kontinuierliche Wachsamkeit, Resilienz und Kooperation innerhalb der öffentlichen Systeme, so Fecker weiter. Die Kooperationsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zeige, dass man die Digitalisierung ernst nehme und weiterhin gesichert vorantreibe.

Cybersecurity

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