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Digitalisierungsfragen gebündelt Brandenburg hat ein Digitalministerium

Von Nicola Hauptmann 1 min Lesedauer

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Braucht es ein Digitalministerium? Für die Bundesebene ist das noch in der Diskussion, im Land Brandenburg ist es entschieden: Seit 1. Februar sind die Digitalisierungsfragen im erweiterten Ministerium der Justiz und für Digitalisierung gebündelt.

„Ich freue mich, dass es uns in kürzester Zeit gelungen ist, Engagement, Leistungsfähigkeit und Erfahrung zu bündeln, um diese Themen prioritär zu bearbeiten.“ – Dr. Benjamin Grimm, Minister für Digitalisierung in Brandenburg.(© Staatskanzlei – Cathrin Bauer / cathrinbauer.com)
„Ich freue mich, dass es uns in kürzester Zeit gelungen ist, Engagement, Leistungsfähigkeit und Erfahrung zu bündeln, um diese Themen prioritär zu bearbeiten.“ – Dr. Benjamin Grimm, Minister für Digitalisierung in Brandenburg.
(© Staatskanzlei – Cathrin Bauer / cathrinbauer.com)

Brandenburg hat die Digitalisierungskompetenzen erstmals in einem Ministerium gebündelt. Dafür wurde kein komplett neues Ministerium geschaffen, sondern das bisherige Justizministerium zu einem Ministerium der Justiz und für Digitalisierung erweitert. Die Zuständigkeiten für die Bereiche der Digitalisierung der Staatskanzlei und der anderen Ministerien – des Innern und für Kommunales; Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz sowie Wissenschaft, Forschung und Kultur – sind im Zuge der Regierungsneubildung auf das erweiterte Ministerium übergegangen.

Minister für Digitalisierung ist seit dem 11. Dezember 2024 Dr. Benjamin Grimm. Amtschef und Staatsekretär ist Ernst Bürger.

Wir wollen, dass die Digitalisierung das Leben der Menschen im Land Brandenburg einfacher und besser macht. Die Vereinigung der Bereiche digitale Gesellschaft, Verwaltungsdigitalisierung sowie KI- und Datenpolitik erschließt das volle Potenzial der digitalen Transformation für Brandenburgs Kommunen, Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft

Dr. Benjamin Grimm, Minister für Digitalisierung des Landes Brandenburg

Eine zentrale Rolle spielt die neu geschaffene Abteilung 4 innerhalb des Ministeriums der Justiz und für Digitalisierung. Diese Abteilung „Digitalpolitik, E-Government und IT-Leitstelle“ umfasst fünf Referate mit insgesamt 58 Mitarbeitern und ist zuständig für die zentrale Koordinierung, strategische Planung und Steuerung des E-Government und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung. Zudem soll sie die Umsetzung der Landesstrategien für Künstliche Intelligenz und Open Data und die Umsetzung der Registermodernisierung begleiten sowie die OZG-Umsetzung steuern.

Eine weitere Änderung betrifft die Zentrale Normprüfstelle. Diese wurde in die Abteilung 2 des Justiz- und Digitalministeriums integriert – ergänzend zur dort bereits angesiedelten Rechtsförmlichkeitsprüfung. „Durch die Bündelung dieser beiden zentralen Stellen, die von anderen Ressorts vor dem Erlass entsprechender Vorschriften verpflichtend genutzt werden müssen, wird ihre Effizienz und Wirkkraft erhöht werden“, heißt es dazu.

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