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Digitalisierung in der Kommune: Nürnberg

„Wir könnten technisch mehr, als wir dürfen“

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Nürnberg nutzt als EfA-Dienst derzeit die Wohnsitzanmeldung und das Bafög nach. Mit deren Einführung habe man nicht nur positive Erfahrungen gemacht. „Die Anbieter haben gar nicht den Auftrag, einen EfA-Dienst an die jeweiligen Bedürfnisse der Kommunen anzupassen. Sie haben einen Dienst gebaut und diesen zentral zur Verfügung ­gestellt. Jetzt kommen die Kommunen mit der Bitte um Hilfe beziehungsweise Anpassung. Das ist aber gar nicht das Ziel von EfA-Diensten“, führt Kuch aus. „Es wird im Vorfeld wenig kommuniziert, wir dürfen die Dienste nicht auf unsere Anforderungen anpassen und Fragen der Finanzierung sind ungeklärt bzw. ändern sich noch“, ergänzt Latus. „Das ist für uns als Stadtverwaltung nur schwer plan- und kalkulierbar.“

Mit München und Augsburg, aber auch im und über den Städtetag versuchen wir, unsere Belange frühzeitig zu platzieren und auf unsere technischen Erfordernisse aufmerksam zu machen.

Dr. Matthias Latus

Kommunen früh einbinden

Wie könnte man es besser machen? „Die Kommunen sollten stärker und frühzeitiger in den Gestaltungsprozess einbezogen werden“, sagt Latus. „Mit München und Augsburg, aber auch im und über den Städtetag versuchen wir, unsere Belange frühzeitig zu platzieren und auf unsere technischen Erfordernisse aufmerksam zu machen. Die Aufwände, nachzubessern oder zu heilen sind ungleich größer und teurer“, gibt Latus zu bedenken. Kommunen setzen ihre ­eigenen Aufgaben um, müssen zudem aber Bundes- und Landes­gesetze erfüllen. „Auf diesen Ebenen kommen unsere Bedarfe und Anforderungen aber nicht oder zu spät an“, sagt Kuch.

Das Bewusstsein für die kommunalen Belange sei auf Bundes- und Landesebene oftmals auch nicht vorhanden. „Ich wünschte mir, dort würde sich die Frage gestellt: Was würde das für euch bedeuten, wenn wir jetzt dies oder jenes machen?“, sagt Kuch. Denn oft spiegele das, was an Gesetzen produziert werde, nicht die Möglichkeiten oder Anforderungen der Praxis wider.

„Ein gutes Beispiel dafür ist die ­Registermodernisierung. Als Zielsetzung absolut sinnvoll und – wenn alle mitmachen – eine echte Erleichterung für Verwaltung mit großem Potenzial für die Nutzenden“, so Kuch. „Aber genau hier liegt das Problem. Der Bund darf den Kommunen vorschreiben, die Registermodernisierung umzusetzen. Er nimmt jedoch keinen Einfluss darauf, dass alle mitmachen und treibt die Entwicklung zu wenig voran. Effizienzgewinne ergeben sich aber erst, wenn alle mitmachen und wir bei anderen Registern Daten abfragen können. Derzeit sollen wir also in eine technische Entwicklung investieren, ohne zu wissen, ob diese rechtlich gedeckt ist und wann wir eine ­Digitalisierungsrendite erwarten dürfen. Das ist problematisch“, führt Kuch aus.

Die Stadt wünsche sich „auf allen Ebenen, Kommunen, Landes- und Bundesebene, einen Bewusstseinswandel“, sagt Latus. „Mehr miteinander reden, aufeinander hören und vertrauen, dass andere auch gute Ideen haben“, fasst Latus zusammen.

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