Föderale Zusammenarbeit vor Bewährungsprobe

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Schäfer dazu weiter: „Der IT-Planungsrat hat sich in Berlin für die Gründung einer ‚Föderalen IT-Kooperation‘ ausgesprochen. Diese Entscheidung ist wichtig und richtig. Sie zielt darauf ab, die föderale Zusammenarbeit in der IT zu fördern und deren Rahmenbedingungen zu verbessern. Solch ein Vorhaben ist mehr als überfällig. Der IT-Planungsrat hat eine besondere Verantwortung für die öffentliche IT. Doch die bestehenden finanziellen und personellen Ressourcen des Gremiums und seiner Geschäftsstelle ermöglichen gegenwärtig keine umfassend systematische und nachhaltige gemeinsame Koordination der föderalen IT-Zusammenarbeit.“

„Mit Gründung der FITKO sollen die Strukturen zur Koordinierung der föderalen IT-Kooperationen nun grundlegend und strategisch weiterentwickelt und die Arbeit des IT-Planungsrates erleichtert werden. Das ist elementar, denn: Ein wirklicher Know-how-Transfer, eine Bündelung von Ressourcen findet ebenen- und länderübergreifend bislang nicht statt. Bund, Länder und Kommunen planen, beschaffen, entwickeln und betreiben ihre IT nach wie vor größtenteils unabhängig voneinander. Bereits in seiner März-Sitzung hat sich der IT-Planungsrat grundsätzlich für eine Gründung der FITKO ausgesprochen. Offenen Fragen wurde in den vergangenen Monaten in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe nachgegangen. Nun benötigen wir in einem weiteren Schritt die Zustimmung der Konferenz des Chefs des Bundeskanzleramts und der Chefs der Staatskanzleien“, so Schäfer.

Im Anschluss daran werde Hessen Anfang des nächsten Jahres einen Aufbaustab einrichten, der sich unter anderem mit dem Aufbau und der Organisation der FITKO beschäftigen werde. Bereits heute sei klar: Kommt die FITKO, kommt sie nach Hessen, genauer gesagt nach Frankfurt. Dies entschied der IT-Planungsrat im März. Die FITKO werde so zentral in Deutschland positioniert sein und könne auf das hervorragende Fachkräfteangebot der Rhein-Main-Region zurückgreifen.

Das Fazit von Finanzminister Schäfer: „Ich wünsche mir, dass wir nun weiter konsequent und beharrlich daran arbeiten, die FITKO ins Leben zu entlassen. Wir müssen uns ganz deutlich vor Augen halten, dass Bund, Länder und Kommunen vor gewaltigen Herausforderungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie stehen.“

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