Mobile-Menu

Bitkom schlägt Digitalministerium vor Digitalpolitik: CDU/CSU und Grüne schneiden bei Umfrage am besten ab

Von Nicola Hauptmann 2 min Lesedauer

Anbieter zum Thema

Bitkom Research GmbH
Bitkom e.V.
Materna Information & Communications SE
Fabasoft Deutschland GmbH
Disy Informationssysteme GmbH

Laut einer aktuellen Bitkom-Umfrage würde eine schwarz-grüne Koalition die Digitalisierung in Deutschland am ehesten voranbringen. Der Bitkom schlägt für mehr Tempo die Einrichtung eines Digitalministeriums vor.

„Nach den Wahlen 2025 gehört ein starkes Digitalministerium ganz oben ins Pflichtenheft der Bundesregierung.“ Bitkom-Präsident Dr. Ralph Wintergerst(© bluedesign – stock.adobe.com)
„Nach den Wahlen 2025 gehört ein starkes Digitalministerium ganz oben ins Pflichtenheft der Bundesregierung.“ Bitkom-Präsident Dr. Ralph Wintergerst
(© bluedesign – stock.adobe.com)

„Wie beurteilen Sie die Kompetenz der folgenden Parteien, die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen?“ lautete die Frage einer repräsentativen telefonischen Erhebung im Auftrag des Digitalverbandes Bitkom. Die 1.005 Befragten konnten das anhand einer Schulnotenskala bewerten. Das Ergebnis: Mit einer Durchschnittsnote von 2,8 schnitt die CDU/CSU am besten ab, dicht gefolgt von den Grünen, die eine 2,9 erreichten. Platz drei belegten die Freien Wähler (3,4). Die FDP wurde mit einer Durchschnittsnote von 3,6 bewertet, die SPD mit einer 3,9. Auf den hinteren Plätzen landete das Bündnis Sahra Wagenknecht (4,0), die AfD (4,1) und die Linke (4,2).

„Die Wählerinnen und Wähler setzen ihre größte digitalpolitische Hoffnung aktuell in Schwarz-Grün“, resümierte Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst. Die Ampel-Koalition habe sich zwar eine anspruchsvolle digitalpolitische Agenda verordnet, in der Bevölkerung verfange dies aber offenkundig kaum. „Die Menschen wollen nicht nur gute Programme, sie wollen praktische Erfolge sehen“, so Wintergerst.

Dazu brauche es mehr Tempo. Der Bitkom verweist dabei auf den Monitor Digitalpolitik, mit dem der Verband die die Umsetzung der digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung trackt. Demnach sind von insgesamt 334 Vorhaben aus Koalitionsvertrag und Digitalstrategie bisher 91 umgesetzt, weitere 205 befinden sich in Bearbeitung und 38 Vorhaben wurden noch nicht begonnen.

Für eine schnellere und effizientere Digitalisierung sollte laut Bitkom ein Digitalministerium geschaffen werden, das sich ausschließlich auf digitalpolitische Themen konzentrieren kann und auch über die nötigen Rechte und Ressourcen verfügt, um die Aktivitäten der Bundesregierung zu leiten. „In den Kernbereichen der Digitalisierung sollte das Digitalressort mehr Kompetenzen erhalten, etwa für die Verwaltungsdigitalisierung und E-Government sowie für die Förderung digitaler Schlüsseltechnologien“, forderte der Bitkom-Präsident. Nach den Wahlen 2025 gehöre ein starkes Digitalministerium ganz oben ins Pflichtenheft der Bundesregierung.

Die zugrundeliegende Umfrage wurde von Bitkom Research im Auftrag des Digitalverbandes Bitkom zwischen der KW 4 und KW 7 2024 durchgeführt. Befragt wurden 1.005 Personen in Deutschland ab 16 Jahren.

(ID:50046904)

Jetzt Newsletter abonnieren

Wöchentlich die wichtigsten Infos zur Digitalisierung in der Verwaltung

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung. Die Einwilligungserklärung bezieht sich u. a. auf die Zusendung von redaktionellen Newslettern per E-Mail und auf den Datenabgleich zu Marketingzwecken mit ausgewählten Werbepartnern (z. B. LinkedIn, Google, Meta).

Aufklappen für Details zu Ihrer Einwilligung

Weiterführende Inhalte