Transformation der Verwaltung Die Pläne von DMK und IT-Planungsrat 2026

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IT-Planungsrat und Digitalministerkonferenz starten unter neuem Vorsitz ins neue Jahr. Die beiden Bund-Länder-Gremien nehmen sich der Verwaltungsmodernisierung aus verschiedener Perspektive an.

IT-Planungsrat und Digitalministerkonferenz – zwei Bund-Länder-Gremien, die sich der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung verschrieben haben. Beide starten turnusmäßig mit neuem Vorsitz ins Jahr. Im IT-Planungsrat übernimmt der Bund unter Prof. Dr. Luise Hölscher, Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS), den Vorsitz. Bei der Digitalministerkonferenz (DMK) ist Hamburg unter Leitung von Staatsrat Jan Pörksen Vorsitzland.

Hölscher ist sicher, dass 2026 ein „Schlüsseljahr für die Handlungsfähigkeit unseres föderalen Staates“ wird. „Der IT-Planungsrat wird im Vorsitzjahr 2026 gezielt daran arbeiten, gemeinsame Grundlagen zu stärken, Verantwortung klarer zu ordnen und die föderale Zusammenarbeit so auszurichten, dass ­digitale Lösungen spürbar wirksam werden“, sagt Hölscher.

2026 setzt der Bund im IT-Planungsrat folgende Schwerpunkte aus der föderalen Modernisierungsagenda: Weiterentwicklung gemeinsamer digitaler Infrastrukturen (auch Deutschland-Stack), Registermodernisierung und Umsetzung des Once-Only-Prinzips sowie Stärkung interoperabler Standards und föderaler Architekturprinzipien. Für die Sitzung am 18. März steht der Aufbau einer verbindlicheren Port­foliosteuerung für föderale Digitalvorhaben – und damit die letzte Umsetzungsstufe der föderalen Digitalstrategie – auf der Agenda. Zudem will der Bund gemeinsam mit den Ländern die Rolle der ­FITKO an die neuen Anforderungen anpassen. „Um unser Potenzial auszuschöpfen, muss die FITKO in die Lage versetzt werden, wirkungs­orientiert zu arbeiten“, sagt FITKO-Präsident Dr. André Göbel.

Auch die DMK treibt die Verwaltungsmodernisierung voran. Der Schwerpunkt für dieses Jahr soll, ähnlich wie beim IT-Planungsrat, die Föderale Modernisierungsagenda sein, samt Umsetzung des Deutschland-Stacks, einer stärkeren Verankerung des EfA-Prinzips im Datenschutz, Registermodernisierung und Weiterentwicklung der Deutschland-Architektur. Pörksen betont, die Modernisierungsagenda „Punkt für Punkt“ gemeinsam umsetzen zu wollen. „Dabei setzen wir bewusst auf strategische ­Priorisierung statt auf zusätzliche Themen, um die staatliche Handlungsfähigkeit real zu stärken und die Digitalisierung als Gemeinschaftsaufgabe voranzubringen“, erläutert Pörksen. „Darüber hinaus wollen wir einen nahtlosen und ­sicheren Datenabruf auch über Ländergrenzen hinweg ermöglichen und die Interoperabilität mit europäischen Verwaltungsplattformen sicherstellen.“

Die Themen von IT-Planungsrat und DMK ähneln sich, doch Zuständigkeit, Zusammensetzung und Aufgabenfokus sind verschieden. Während sich der Planungsrat aus den CIOs von Bund und Ländern zusammensetzt, sind bei der DMK die zuständigen Minister, Senatoren und Staatssekretäre vertreten. Entsprechend stellt sich die Ausrichtung dar: Die inhaltliche und operative Ausgestaltung – beispielsweise die Definition von Standards – liegt beim IT-Planungsrat, der sich selbst als föderales Steuerungs- und Koordinierungsgremium für gemeinsame IT-Grundlagen versteht, ­während die DMK als strategisches Gremium agiert, das zentrale politische Schwerpunkte setzt. „Die ­Zusammenarbeit zwischen beiden Gremien wollen wir dabei in diesem Jahr weiter intensivieren und in ihrem Profil schärfen“, kündigt Pörksen an.

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