Die Mobilfunkförderung soll verlängert werden

Breitband Die Mobilfunkförderung soll verlängert werden

02.05.2024 Von Serina Sonsalla 1 min Lesedauer

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Alle weißen Mobilfunkflecken können nicht wie geplant bis Ende des Jahres beseitigt werden. Die Bundesregierung wird deshalb dazu aufgefordert, die Mobilfunkförderung zu verlängern, sodass sich die bereits gestarteten Förderverfahren vollständig umsetzen lassen. Dazu hat der Bundesrat in den vergangenen Tagen einem Entschließungsantrag durch den Bund zugestimmt.

Die Arbeit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) wurde 2021 am Standort Naumburg in Sachsen-Anhalt aufgenommen. (© Pascal – stock.adobe.com) — Die Arbeit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) wurde 2021 am Standort Naumburg in Sachsen-Anhalt aufgenommen.
(© Pascal – stock.adobe.com)

Die Förderung und finanzielle Unterstützung zur Mobilfunkstrategie soll weitergehen: Der Bundesrat hat in den vergangenen Tagen einem Entschließungsantrag zur Verlängerung zugestimmt, damit das Vorhaben und die bereits gestarteten Förderverfahren der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) des Bundes auch nach Ende des Jahres 2024 noch realisierbar sind. Ohne diese Verlängerung könnte nämlich nur ein kleiner Teil der gestarteten Projekte bis zum 31. Dezember bewilligt werden.

Die Bundesregierung hatte bereits im Jahr 2019 eine „Mobilfunkstrategie“ geplant, die weiße Mobilfunkflecken beseitigen soll. Dafür ist das Sondervermögen ausgeschöpft worden – etwa 1,1 Milliarden Euro wurden für den Aufbau von etwa 5.000 Standorte investiert. Vor der Errichtung solcher Standorte sind allerdings zeitaufwendige Verfahren notwendig, um beihilfe- und förderrechtliche Vorgaben einzuhalten. Durch diese Prozedur wurden bisher erst weniger als 50 Standorte beschieden.

„Die Arbeit ist noch nicht getan. Der in der Gigabitstrategie des Bundes enthaltene Auftrag an Mobilfunkunternehmen, Bund, Länder und Kommunen ist noch nicht erledigt. Ohne gezielte Förderung in Regionen, in denen kein eigenwirtschaftlicher Mobilfunkausbau möglich ist, werden die weißen Flecken nicht verschwinden“, wies Sachsen-Anhalts Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens, hin. Deshalb forderte sie, dass die Förderrichtlinie um den Zeitraum, der zum vollumfänglichen Abschluss der gestarteten Förderverfahren der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) benötigt wird, verlängert werden soll.

„Ich erwarte, dass das zuständige Bundesministerium für Digitales und Verkehr sowie die EU-Kommission in erneuten Gesprächen einen pragmatischen Weg finden, der die unveränderte Fortführung der Mobilfunkförderung ermöglicht“, sagte Lydia Hüskens.

Vielfältiger als gedacht: 5G beschränkt sich nicht nur auf Mobilfunknetze (© James Thew – stock.adobe.com)

Telefónica (O2), der Netzwerkausstatter Ericsson und die Funkturmfirma Vantage Towers wollen den Grundstein dafür legen, dass Zugreisende in einigen Jahren schnelles und stabiles 5G-Netz entlang von Zugstrecken haben (© Marco Ritzki – Getty Images via Canva)

Trotz rechtlicher Vorgaben konnte keiner der drei großen Telekommunikationsanbieter in Deutschland ein ausreichendes Ergebnis vorweisen (© Lucas Allmann – Pexels via Canva.com)

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