Niedersachsen Daten für Polizei und Justiz durch die Beweismittelcloud

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Das Digitalisierungsprojekt „Beweismittelcloud“ soll die Speicherung, Aufbereitung und Analyse digitaler Beweismittel von Polizei und Justiz effizienter und sicherer gestalten.

„Die Beweismittelcloud bündelt digitale Beweismittel an einem Ort und erleichtert so Strafprozesse“, fasst Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann das niedersächsische Digitalisierungsprojekt zusammen. Denn neben dem klassischen Material wie Akten, Bildern oder Waffen werden auch digitale Beweismittel immer zahlreicher – dazu zählen elektronische Dokumente, E-Mails, Bilder sowie verschlüsselte Informationen oder Spuren von Angriffen auf Netzwerke. Laut Justizministerium belief sich das Datenvolumen im Jahr 2023 auf rund 8,5 Millionen Gigabyte. „Im weiteren Verfahren müssen die zum Teil immensen Datenmengen von der Polizei an die Staatsanwaltschaft übermittelt werden, die noch aktuelle Praxis mit transportablen Datenträgern ist umständlich und zeitintensiv“, heißt es dazu. Die Lösung: eine ortsunabhängige Cloud.

„Damit unsere Strafgerichte und Staatsanwaltschaften auch für den Umgang mit den enorm wachsenden Mengen an elektronischen Beweismitteln – etwa Videos von Überwachungskameras, Tonaufzeichnungen oder Beweisbildern – gerüstet sind, brauchen wir eine zentrale Cloud, in der all diese digitalen Beweismittel gespeichert werden“, erklärt Wahlmann. „Damit werden wir auch in Zukunft für eine schlagkräftige und effiziente Strafverfolgung sorgen und die Arbeit für alle am Verfahren Beteiligten erleichtern.“

Die Justizministerin betont, dass die niedersächsische Justiz bereits weitgehend digital arbeitet: „Aktuell befinden wir uns auf der Zielgeraden der Umstellung von der Papierakte auf die elektronische Akte.“

Bundesweit einmalig

Das unter der Leitung des Landeskriminalamts Niedersachsen eingerichtete Cloud-Projekt soll einen systemübergreifenden, zielgruppenspezifischen und rechtssicheren Netzwerkzugriff gewährleisten, sagt LKA-Präsident Friedo de Vries. „Der Umgang mit Massendaten stellt die Ermittlungsbehörden noch immer vor große Herausforderungen. Unsere Antwort darauf ist die Beweismittelcloud, mit der die niedersächsischen Strafverfolgungsbehörden einen bundesweit einmaligen Weg beschreiten“, erklärt de Vries. „Mit unserer Fachexpertise zu digitalen Lösungen und KI-Entwicklungen in der Kriminalitätsbekämpfung wollen wir den Umgang und die Analyse von digitalen Asservaten neu gestalten und zukunftsfähig aufstellen“.

Das Cloud-Projekt ist auf mindestens zwei Jahre angelegt, bis Ende des Jahres sollen erste wesentliche Erkenntnisse – auch hinsichtlich rechtlicher Aspekte – gesammelt werden, um dann die infrastrukturellen Aufgaben anzugehen. Laut Ministerium ist geplant, die digitalen Beweismittel der Polizeidirektion Oldenburg im Deliktsbereich „Sexualisierte Missbrauchsdarstellungen von Kindern“ in die Plattform der Beweismittelcloud zu integrieren, um die Auswertung mithilfe künstlicher Intelligenz noch effizienter zu gestalten. „Digitalisierung und künstliche Intelligenz sind nicht nur Schlagworte – sondern Themen, mit denen wir uns hier und jetzt auseinandersetzen müssen, um deren Potenziale für uns nutzbar zu machen“, betont der Projektleiter, Kriminaloberrat Dennis Möller.

Auch Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport, betont die Bedeutung, den digitalen Wandel in der Polizei aktiv mitzugestalten. „Mithilfe modernster Technologien wird die Arbeit der Polizei in vielen Bereichen deutlich effizienter und effektiver“, erläutert sie. Angesichts der stetig wachsenden Datenmengen in Strafverfahren werde die Beweismittelcloud eine entscheidende Lücke schließen und den digitalen Wandel in der Strafverfolgung maßgeblich vorantreiben. „Wir stärken damit die Kriminalitätsbekämpfung und Sicherheit unserer Gesellschaft. Und nebenbei steigern wir damit auch die Attraktivität des Berufsbildes der Polizei“, so Behrens. Im Zusammenhang mit dem Cloud-Projekt hat das LKA Niedersachsen mehrere Stellenausschreibungen veröffentlicht.

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