100 Maßnahmen Bürokratieabbau in Baden-Württemberg

Von Susanne Ehneß 1 min Lesedauer

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Das Land Baden-Württemberg treibt den Bürokratieabbau voran. Nach den ersten 20 Maßnahmen im Februar wurden nun weitere 100 Entlastungsmöglichkeiten vorgestellt.

Dr. Florian Stegmann, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei(©  Staatsministerium Baden-Württemberg)
Dr. Florian Stegmann, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei
(© Staatsministerium Baden-Württemberg)

Die „Entlastungsallianz für Baden-Württemberg“ hat ein zweites Paket mit weiteren 100 Maßnahmen zum Bürokratieabbau vorgelegt. Davon wurden 56 Maßnahmen durch die Kommunalen Landesverbände benannt, 32 durch die Wirtschaft und zwölf durch das Land selbst. „Wir lösen ganz konkrete bürokratische Probleme, die Unternehmen und Kommunen unter den Nägeln brennen und zwar im Konsens zwischen den verschiedenen Interessengruppen“, erläutert Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Dr. Florian Stegmann.

Erst im Februar hatte das Gremium das erste Paket mit 20 möglichen Maßnahmen zusammengestellt. Darin wurden beispielsweise Erleichterungen für Schulen bei der Datenverarbeitung und Vereinfachungen im Vergabewesen für Kommunen ausgearbeitet.

„Die Entlastungsallianz ist das baden-württembergische Erfolgsmodell für den Bürokratieabbau“, betont Stegmann. „Es funktioniert gut, weil es zu uns passt: Schaffen, nicht reden. Konkrete Lösungen, statt Absichtserklärungen.“

Dennoch ist den Beteiligten bewusst, dass es sich um eine Mammutaufgabe handelt. „Mit dem Bürokratieabbau haben wir ein dickes Brett zu bohren. Dazu braucht es viel Ausdauer und den Mut, Dinge anders zu machen“, räumt der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl ein. „Wir nehmen den Bürokratieabbau ernst und arbeiten an praxisorientierten und bürokratiearmen Lösungen im Sinn unserer Bürgerinnen und Bürger, unserer Unternehmen und unserer Kommunen“, sagt Strobl.

Die vor einem Jahr gegründete Entlastungsallianz ist ein offenes Arbeitsformat. Behörden und Verbände können kontinuierlich ihre Verbesserungsvorschläge einbringen.

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